Düsseldorf: PRÜF-Demo zog durch die Innenstadt

Die Gruppe der Demonstrierenden ist bereits eine eingeschworene Gemeinschaft: Jeden zweiten Samstag im Monat gehen Hunderte auch in Düsseldorf auf die Straße um ihre Forderung zu unterstreichen, dass alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden sollen.

Kreative Plakate bei der Demo, Foto: Dirk Schmidt
Waren die ersten Demos Kundgebungen auf der Wiese vor dem Landtag, haben sich mittlerweile „Laufdemos“ etabliert. Am Samstag (13.6.) gab es eine Auftaktkundgebung auf dem Graf-Adolf-Platz und dann führte eine Route von rund 2,5 Kilometern durch die Innenstadt über Königsallee, Oststraße und Jacobistraße zum Hofgarten. Dort endete der Protest mit einer weiteren Kundgebung.

Auch die Omas gegen Rechts sind bei den Demos vertreten, Foto: Dirk Schmidt

Einige Hingucker zogen mit, Foto: Dirk Schmidt
Die Prüf!-Initiative wurden von Menschen aus der Kulturbranche gegründet. Ihre Forderung in Düsseldorf ist, dass sich das Land NRW in einem formalen Beschluss für eine ordentliche Prüfung von rechtsextremen Verdachtsfällen oder gesichert rechtsextremen Gruppierungen ausspricht und sich im Bundesrat aktiv für ein Prüfverfahren beim Bundesverfassungsgericht einsetzt.

Deutliche Aussagen, Foto: Dirk Schmidt
Initiator der Aktion ist Nico Semsrott, der betont: „In unserem Rechtsstaat ist es Parteien verboten, die Demokratie abzuschaffen – so steht es im Grundgesetz! Und: In Deutschland ist es völlig normal, alles zu prüfen. Im Prüfen sind wir richtig gut. Es gibt den TÜV, die Stiftung Warentest, wir vergleichen Versicherungen, Stromanbieter, Matratzen und Handytarife. Man kann auch sagen: Es widerspricht der Grundidee Deutschlands, auf eine Prüfung zu verzichten, die möglich und geboten ist!“

Demo auf der letzten Etappe auf der Jakobistraße, Foto: Dirk Schmidt
Die Demonstrationen finden nicht nur in Düsseldorf, sondern bundesweit statt. Die nächsten Prüf-Demos sind am 9. Mai und 13. Juni.