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Home›Politik›Parteien›Düsseldorfer SPD zeigt Geisel die kalte Schulter: Keine Kita-Gebühren – Basta!

Düsseldorfer SPD zeigt Geisel die kalte Schulter: Keine Kita-Gebühren – Basta!

Von Dirk Neubauer
27. Oktober 2015
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Düsseldorf und die Kita-Gebühren: SPD-Chef Rimkus (links) will keine, OB Geisel fordert welche

Gegenwind von der eigenen Partei: Oberbürgermeister Thomas Geisel muss sich den Südwester enger binden. Die von ihm geplante Wiedereinführung von Kindergartengebühren für Besserverdiener will die SPD im Rat nicht mittragen. Damit zeigen die Sozialdemokraten erstmals ihrem eigenen Verwaltungschef die kalte Schulter. Und auch das kleinste Licht der Ampel, die FDP, lehnt Kita-Gebühren kategorisch ab.

Das quirlige Stadtoberhaupt sei nicht überrascht, aber auch nicht erfreut gewesen über diesen Affront aus einer Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion. Geisel und Sozialdezernent Hintzsche würden gerne Eltern für Kinder über drei Jahre zur Kasse bitten. Es soll eine Einkommensgrenze eingezogen werden – irgendwo zwischen 40.000 und 70.000 Bruttoeinkommen je Haushalt und Jahr. Wer mehr verdient, soll zahlen. Das würde der Stadtkasse jährlich im günstigsten Fall 20 Millionen Euro bescheren.

Eine kaiserliche Werft der SPD Düsseldorf

Dumm nur, dass Kita-Gebühren bei den Sozialdemokraten so eine Art kaiserliche Werft sind. Gegen die einst starke schwarz-gelbe Mehrheit in Stadtrat hatten die Düsseldorfer Sozialdemokraten die Beitragsbefreiung durchkämpfen können. Einer der wenigen Erfolge, die man nun nicht auf Geisels Haushaltstresen opfern möchte, bloß weil der Stadtmanager nicht weiß, wie er die Haushaltslöcher stopfen soll. Der Düsseldorfer SPD-Parteichef Rimkus bekommt Unterstützung von den Düsseldorfer Landtagsabgeordneten der SPD.

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