Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ hatte für Donnerstag (19.9.) zur Demonstration unter dem Motto „Solidarität statt Hetze. Rassismus bekämpfen. Asyl ist Menschenrecht“ zum Oberbilker Markt eingeladen.

Die Demo ging quer durch die Stadt, Foto Infozentrale

Bei den etablierten Parteien ist man sich zunehmend einig, dass nach dem Anschlag von Solingen gegen Migrant*innen in einem bisher nicht vorstellbaren Ausmaß vorgehen muss. Die Forderung nach mehr und schnelleren Abschiebungen, Einstellung von Leistungen zum Lebensunterhalt für Ausreisepflichtige, mehr Abschiebegefängnisse, die Abschaffung des Asylrechts und konsequenter Abschottung der Grenzen wurden noch nie so deutlich und von so vielen formuliert wie jetzt.

Verschiedene Organisationen und Menschen demonstrierten mit, Foto Infozentrale

Dabei bedient man sich rechtspopulistischer Klischees und betreibt eine Meinungsmache, die auch Konsequenzen für Menschen mit Migrationshintergrund hat, die seit Jahren Deutschland als ihre Heimat ansehen. Seit dem 16. September gibt es wieder Grenzkontrollen, ein Versuch sich von weiteren Asylbewerbern abzuschotten.

Die Omas gegen Rechts mit deutlichem Statment, Foto Infozentrale

„Wir sind fassungslos, in welcher Geschwindigkeit und Härte nach dem Anschlag von Solingen gegen Geflüchtete vorgegangen wird. Ganz aus dem Blick geraten sind die Menschen, um die es hier geht: Es sind Menschen, die vor Krieg, Folter und Diktatur fliehen. Wir dürfen nicht vergessen, dass auch Menschen in Syrien unter dem Terror des IS gelitten haben und deshalb zu uns geflüchtet sind“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ).

Marcel Keienborg bei seiner Ansprache, Foto Infozentrale

Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Oberbilker Markt, bei der Rechtsanwalt Marcel Keienborg die Pläne der Politik auch rechtlich einordnete, startete der Demo-Zug mit rund 300 Teilnehmenden durch die Stadt. Über die Eller Straße ging es am Hauptbahnhof vorbei zur Oststraße vor die Parteibüros der Grünen.

Die Demonstrierenden wendeten sich auch gegen den Bau weiterer Abschiebegefängnisse. Ausreisepflichtige Menschen zu inhaftieren sei eine Entrechtung und Erniedrigung von Menschen.

Gegen Abschiebegefängnisse, Foto Infozentrale