Ddorf-Aktuell – Internetzeitung Düsseldorf

Hauptmenü

  • Düsseldorf
    • Aktuelles
    • Blaulicht
    • Verkehr
    • Karneval
    • Schützen
  • Service
    • Gesundheit
    • Events
    • Termine
    • Shopping
    • Essen & Trinken
    • Motor
    • Reise
  • Politik
    • Stadtrat
    • Stadtteile
    • Parteien
    • Bauen & Wohnen
  • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Gewerkschaften
    • Verbände
    • Messen
    • Karriere
    • Bildung
  • Kultur
    • Kunstfakten
    • Kunstkritik
    • Theater
    • Film
    • Musik
    • Literatur
    • Malerei
    • Fotografie
    • Tanz
    • Ausstellungen
  • Sport
    • Tischtennis
    • Eishockey
    • Fußball
    • Laufen
    • Basketball
    • Handball
    • Football
    • Lokalsport
  • Am Rand(e) notiert

logo

Ddorf-Aktuell – Internetzeitung Düsseldorf

  • Düsseldorf
    • Aktuelles
    • Blaulicht
    • Verkehr
    • Karneval
    • Schützen
  • Service
    • Gesundheit
    • Events
    • Termine
    • Shopping
    • Essen & Trinken
    • Motor
    • Reise
  • Politik
    • Stadtrat
    • Stadtteile
    • Parteien
    • Bauen & Wohnen
  • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Gewerkschaften
    • Verbände
    • Messen
    • Karriere
    • Bildung
  • Kultur
    • Kunstfakten
    • Kunstkritik
    • Theater
    • Film
    • Musik
    • Literatur
    • Malerei
    • Fotografie
    • Tanz
    • Ausstellungen
  • Sport
    • Tischtennis
    • Eishockey
    • Fußball
    • Laufen
    • Basketball
    • Handball
    • Football
    • Lokalsport
  • Am Rand(e) notiert
  • Staub zu Staub: Ulrike Arnolds Erdbilder in der Düsseldorfer Johanneskirche

  • Düsseldorf Lohausen: Gemischtes Wetter aber beste Stimmung beim Reitersportfest des SRV

  • Düsseldorf Eller: Einbrecher durch Diensthund gestellt

  • Düsseldorf: “AG Tuning” kontrollierte knapp 100 Fahrzeuge

  • Abschiedsblues in der Kunsthalle Düsseldorf

DüsseldorfAktuellesParteienPolitikTop News
Home›Düsseldorf›Haushaltsdebatte der Parteien beim „Düsseldorfer Bündnis für eine gerechte Gesellschaft – sozial und ökologisch“

Haushaltsdebatte der Parteien beim „Düsseldorfer Bündnis für eine gerechte Gesellschaft – sozial und ökologisch“

Von Ingo Siemes
8. November 2023
Teilen:
(v.l.) Julia Marmulla, Sabrina Proschmann, Jürgen Zurheide (Moderator), Mirko Rohloff, Rolf Tups und Clara Gerlach

Die Haushaltsplanungen der Stadt Düsseldorf sind in vollem Gange. Die Verteilungskämpfe um die knapp vier Milliarden Euro, die der jährliche Haushalt der Landeshauptstadt umfasst, haben begonnen. Auch das „Düsseldorfer Bündnis für eine gerechte Gesellschaft – sozial und ökologisch!“ meldet sich zu Wort. Das Bündnis, in dem sich die Düsseldorfer Organisationen Altstadt-Armenküche, AWO Kreisverband, der Deutsche Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft der Polizei, Mieterverein, Students For Future, der Katholische Gemeindeverband und weitere zusammengeschlossen haben, hatte am Dienstag (7.11.) zu einer Diskussionsveranstaltung „Finanzkrise in Düsseldorf? – Haushalte der Landeshauptstadt Düsseldorf 2024/25 mit Defiziten“ eingeladen.

Sigrid Wolf ist Sprecherin des Bündnisses und hatte zum Themenabend ins DGB-Haus eingeladen

„Als Bündnis fordern wir eine konsequente Politik für eine ökologische und sozial gerechte Gesellschaft für alle in unserer Stadt! Es gilt den Sozialstaat zu erhalten, auszubauen, krisenfest zu gestalten und in unserer Stadt erlebbar zu machen“, erläuterte Bündnis-Sprecherin Sigrid Wolf, die auch Geschäftsführerin des DGB in Düsseldorf ist. „Mit Blick auf die aktuellen Haushaltsberatungen fordern wir von den Ratspolitiker*innen sich für eine Stärkung der Einnahmeseite einzusetzen, um die vielen sozialen Probleme ernsthaft und nachhaltig lösen zu können. Hinzu kommen die hohen notwendigen Investitionen für den Klimaschutz, denn auch Düsseldorf will und muss bis zum Jahre 2035 eine klimaneutrale Stadt werden.“

Das Bündis betont, dass auch in Düsseldorf die Armut steige, es an mehr als 40.000 bezahlbaren Wohnungen fehle, sich die Mieten teils drastisch erhöhen, mindestens 1.000 Kita-Plätze, mehrere hundert Erzieher*innen und viele Lehrer*innen fehlen. Zudem werde zu wenig für die Verkehrswende und die Schaffung von Klimaneutralität getan.

Uwe Foullong ist einer der Sprecher des Bündnisses

Uwe Foullong, ebenfalls Sprecher des Bündnisse und ehemaliges Verdi-Vorstandsmitglied, beklagte, dass die geplanten Investitionen viel zu gering seien, um die sozialen und ökologischen Probleme seriös anzupacken. „Der Haushaltsplan 2024/2025 sieht jetzt schon im Vergleich zu 2023 – trotz Defizitplanung und steigender Kreditaufnahme – Kürzungen in bestimmten Positionen vor und das insbesondere im Sozialbereich. So werden die Budgets für die ‘Förderung der Erziehung in Familien’ gegenüber 2023 in 2024/25 um 7,1 Prozent, für ‘soziale Einrichtungen für Obdachlose und Flüchtlinge’ um 28,7 Prozent, für ‘Sport-, Bewegungs- und Talentförderung’ um 13,5 Prozent sowie bei ‘anderen sozialen Einrichtungen’ um 6,7 Prozent in diesem Zeitraum gekürzt“, ärgert sich Foullong. „Mit dieser Haushaltsplanung 2024/2025 sowie der Mittelfristplanung bis 2028 gelangt der Etat der Stadt Düsseldorf in eine bedrohliche Schieflage, weil mit jährlichen Defiziten die Schulden ohne eine klare positive Perspektive steigen. Die Schulden steigen, aber die Investitionen sinken. Kürzungen von Etats bzw. Positionen sind zukünftig in massiver Form zu erwarten. Die Einnahmeseite sei deutlich zu schwach ausgestattet, um die vielen sozialen und ökologischen Probleme in der Stadt gleichzeitig nachhaltig anzupacken. Deshalb stehe die Zukunftsfähigkeit der Stadt mit diesem Finanzplan auf dem Spiel“, so Foullong. Er regte eine Erhöhung der Einnahmenseite durch eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer, eine wirksame Reformierung der Erbschaftssteuer und eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes an.

Ihre Sicht auf den Haushalt präsentierten außerdem Ulrike Hund (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft), Pater Wolfgang Sieffert (Altstadt-Armenküche), Hans-Jochem Wotzke (Deutscher Mieterbund) und Repräsentanten von Students for Future. Sie waren mit den Investitionen in die Etatposten, die ihre Bereich betreffen, nicht sonderlich glücklich.

Viele Informationen lagen für die Teilnehmer*innen bereit

Für die städtische Politik diskutierten Bürgermeisterin Clara Gerlach (Bündnis90/Die Grünen), Julia Marmulla (Sprecherin der Ratsfraktion Die Linke), Sabrina Proschmann (Co-Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion), Mirko Rohloff (1. Stellv. Vorsitzender FDP-Ratsfraktion) und Rolf Tups (Vorsitzender CDU-Ratsfraktion). Viele einzelne Posten wurden angesprochen und auch auf Defizite innerhalb der Stadt und Stadtverwaltung verwiesen. So fehlen beispielsweise 1600 Mitarbeiter in der Verwaltung, die Genehmigungsverfahren beispielsweise im Bauamt beschleunigen könnten. Außerdem hinke die Stadt bei der Digitalisierung und beim Glasfaserausbau massiv hinterher. Gerlach mahnte eine Aufgabenkritik an, in der die Sinnhaftigkeit und Umsetzbarkeit der einzelnen Etatposten kritisch hinterfragt werden müsse. Marmulla lehnte den Millionen-verschlingenden Opern-Neubau ab. Rohloff warnte vor einer Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes, der eine mögliche Abwanderung von Unternehmen nach sich ziehe. Proschmann sah den Etatentwurf als nicht zukunftsfähig an und Tups will den Verschuldungsgrad der Stadt auf einen verträgliches Maß begrenzen. Wenig überraschend vertraten die Politiker der verschiedenen Parteien ihre bekannten Positionen. Fest steht aber auch, dass kein Gesetz, bzw. Haushaltsplan aus dem Parlament so herauskommt, wie es eingereicht wurde. Folglich wird es noch Verschiebungen innerhalb der einzelnen Etatposten geben.

StichworteBündnis für eine gerechte Gesellschaft – sozial und ökologisch
Vorheriger Artikel

Düsseldorf: Staffelstabübergabe beim Vorstandsvorsitz der Stadtsparkasse

Nächster Artikel

Licht ins Dunkel: Mischa Kuball erinnert an ...

0
Anteile
  • 0
  • 0
  • 0

  • Neueste Beiträge

  • Staub zu Staub: Ulrike Arnolds Erdbilder in der Düsseldorfer Johanneskirche

    Von Birgit Koelgen
    9. Juni 2025
  • Düsseldorf Lohausen: Gemischtes Wetter aber beste Stimmung beim Reitersportfest des SRV

    Von Ute Neubauer
    9. Juni 2025
  • Düsseldorf Eller: Einbrecher durch Diensthund gestellt

    Von Ute Neubauer
    9. Juni 2025
  • Düsseldorf: “AG Tuning” kontrollierte knapp 100 Fahrzeuge

    Von Ute Neubauer
    9. Juni 2025
  • Abschiedsblues in der Kunsthalle Düsseldorf

    Von Birgit Koelgen
    8. Juni 2025
  • Düsseldorf: Noch bis Montag ist die Kö Kultur- und Literatur-Meile

    Von Ute Neubauer
    8. Juni 2025
  • Düsseldorf: Am 7. September ist wieder zakk Straßenfest

    Von Ute Neubauer
    8. Juni 2025
  • Düsseldorf Stadtmitte: drei Fahrzeuge brennen in Tiefgarage an der Worringer Straße

    Von Ute Neubauer
    6. Juni 2025

Textanzeige

  • TextanzeigenEssen & TrinkenService

    Essen mit Erlebniswert: Die Transformation der Catering-Branche

    In den letzten Jahrzehnten hat die Catering-Branche eine bemerkenswerte Evolution durchlaufen. Früher primär auf die effiziente Bereitstellung von Speisen und Getränken für Veranstaltungen fokussiert, wandeln sich Catering-Unternehmen heute zunehmend zu ...
  • ServiceBauen & WohnenTextanzeigen

    Industrieller Chic: Wie Kunststofffenster den Loft-Stil in Ihrem Einfamilienhaus unterstützen

    Die Inspiration des industriellen Chics sind die Werkshallen des Industriezeitalters. Die Basis für diesen Stil sind große Räume, schlicht gehalten mit rustikalen Elementen und großen Fensterflächen. Wie so vieles wurde ...
  • ServiceBauen & WohnenTextanzeigen

    Fünf Tipps für eine bessere Immobilienaquise

    Egal, ob Sie neu in der Immobilienwelt oder ein erfahrener Makler sind, eine Strategie zur Kundenakquise ist entscheidend für Ihren Erfolg. Sie müssen einzigartig und intelligent sein. Verkäufer suchen nach ...
  • ServiceEssen & TrinkenTextanzeigen

    Keime im Kaffee? Wie man ein Kaffeevollautomat richtig pflegt.

    Wer seinen Kaffeevollautomat nicht richtig oder oft genug reinigt, wird früher oder später seinen Kaffee mit ungewollten Keimen trinken. Doch dies ist nicht nötig und im folgenden Artikel erklären wir ...
Facebook    RSS Feed
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Kontakt
  • Mediadaten
RSS-Feed - 2021 Ddorf-aktuell