Die Stadt Düsseldorf testet ab sofort ein hochmodernes Scanfahrzeug, um damit Falschparker zu identifizieren. Ein Schwerpunkt der Erfassung soll auf den Fahrzeugführer*innen liegen, die ihre Fahrzeuge auf Radwegen oder im Halteverbot abgestellt haben.

Das Fahrzeug erfasst bei einer gefahrenen Geschwindigkeit von bis zu 50 Stundenkilometern die Fahrzeuge von Falschparker*innen. Diese werden fotografiert, die Kennzeichen gescannt und die Verstöße automatisch mit einem Bußgeldverfahren geahndet. Der erste Test fand am Donnerstag (21.8.) auf einer vordefinierten Strecke in Düsseldorf statt. Weitere Tests folgen. Die Technologie soll als Ergänzung der bisherigen Arbeit eingesetzt werden.

Die erfassten Daten sollen automatisch an die Bußgeldstelle übertragen werden, Foto: Stadt Düsseldorf, David Young

Im Gegensatz anderen Bundesländern, beispielsweise Baden-Württemberg, gibt es in Nordrhein-Westfalen keine rechtliche Grundlage für die automatisierte Kontrolle von Parkscheinen oder digitalen Parkberechtigungen. Deshalb ist der Einsatz des Scanfahrzeugs in Düsseldorf auf Verstöße beschränkt, bei denen ein konkreter Anfangsverdacht, wie das Parken im Halteverbot oder auf dem Radweg, besteht.

Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: “Wir bauen mit erheblichem Aufwand die Radinfrastruktur in unserer Stadt aus und können nicht dulden, wenn Radwege zugeparkt werden. Das heute vorgestellte Scanfahrzeug kann deutlich mehr Kilometer pro Tag überwachen als die Verkehrsüberwachung zu Fuß. So können sich die Kolleginnen und Kollegen auf die Parkraumüberwachung konzentrieren, die derzeit noch nicht automatisiert kontrolliert werden kann. Ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse der Testphase und hoffe, dass wir ein derartiges Fahrzeug schon bald dauerhaft in den Regeldienst der Verkehrsüberwachung übernehmen können.”