Die Bilker Straße war am Mittwochabend (19.12.) das Zentrum der entscheidenden Abstimmungen zur zukünftigen Koalition im Düsseldorf Rathaus. Denn die CDU hatte ihre Mitglieder ins Palais Wittgenstein eingeladen, Bündnis 90/Die Grünen tagten im Townhouse. Bereits am 1. Dezember hatten die Parteien über den erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen informiert. Final unterschrieben wurde der Vertrag am Donnerstag (11.12.) kurz vor der Ratssitzung im Foyer des Rathauses.

57 Seiten hat der Koalitionsvertrag, dessen Inhalte bei CDU und den Grünen am Mittwochabend mit ihren Mitgliedern diskutiert und über die Annahme abgestimmt wurde. Die Inhalte waren in den vergangenen Wochen von elf Arbeitsgruppen zusammengestellt worden. Im Vorfeld zur Mitgliederversammlung hatte die Grüne Jugend deutliche Kritik geübt und ein Nachverhandeln verlangt. Entsprechend diskutierten die 165 Grünen im Townhouse durchaus konträr. Doch letztlich fiel die Zustimmung mit 86,4 Prozent deutlich aus. Patricia Guilleaume und Maximilian Fries, Sprecher*innen der GRÜNEN Düsseldorf erklärten: „Die Gespräche waren getragen von dem Anspruch, aus zwei politischen Kulturen ein verlässliches Bündnis zu formen, das vertrauensvoll zusammenarbeitet und zeigt: Demokratische Parteien bleiben auch in Zeiten zunehmender Polarisierung handlungsfähig.“

Der unterschriebene Koalitionsvertrag

Im Foyer des Düsseldorfer Rathauses wurde noch vor der Ratssitzung am Nachmittag der Vertrag von Vertreter*innen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen unterschrieben. Damit verpflichten sich beide Parteien zu einem einheitlichen Vorgehen bei Themen und Abstimmungen. Weitere Informationen zu den Inhalten finden sie hier.