Bei digitalem Kaminfeuer im Club MTV im PSD Bank Dome präsentierte Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am Dienstagmittag (14.11.) seine Drei-Jahres-Bilanz. Beim Ausblick auf die Jahre 2024 und 2025 wurde deutlich, er hätte auch Lust auf eine weitere Amtszeit.

Viele externe Einflüsse

Nicht nur sein Start ins Amt Ende 2020 war von externen Einflüssen geprägt. Erst galt es die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen, dann kam der Angriff Russlands auf die Ukraine mit zahlreichen Flüchtlingen, die in Düsseldorf Schutz suchten und massiven Auswirkungen auf die Energiepreise. Während der Krieg dort immer noch tobt, stehen nun neue Herausforderungen durch den Angriff der Hamas auf Israel an. Die Auswirkungen auf die Jüdische Gemeinde in Düsseldorf sind gravierend, es herrscht Angst und Verzweiflung. Dies sind und waren Herausforderungen an den Oberbürgermeister, denen sich zuvor noch nie ein Amtsvorgänger stellen musste. Aber Keller vermittelt den Eindruck, dass er trotz der Herausforderungen in seinem Amt angekommen ist und die Aufgabe des ersten Mannes der Stadt mit Freude erfüllt.

Stadt ist gut aufgestellt

Denn er kann stolz darauf verweisen, dass Düsseldorf gut aufgestellt ist. Im Jahr 2023 sei kein einziger Euro an Krediten aufgenommen worden und die Ausgleichsrücklage der Stadt sei mit 528 Millionen Euro doppelt so hoch, wie bei seinem Amtsantritt in 2020. Dabei investiere Düsseldorf im Gegensatz zu anderen Städten intensiv. Der Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025 habe ein Volumen von 1,1 Milliarden Euro für Investitionen, jeder zweite Euro davon gehe in den Bau von Schulen und in Bildung, berichtete Keller. Auch die Programme für Klimawandel liefen nach Anfangsschwierigkeiten an. Rund 60 Millionen Euro stünden jährlich für Programme wie Wärmepumpen und Solardächer bereit.

Bei den Themen Sicherheit und Sauberkeit seien deutliche Erfolge zu verzeichnen. Ab 2025 werde auch die Abfallwirtschaft nach höchsten ökologischen Standards optimiert, ein Thema, dass seine Amtsvorgänger verschlafen hätten.

Sichtlich stolz ist Keller auf die Entwicklung der Stadt was Projekte wie den Opernneubau, die Benrather Rochade oder die Investitionen im Bereich der Kö angeht. Auf Benko und die Zukunft des Carsh-Hauses angesprochen, will er vorerst abwarten. Signa habe ihm versichert, man arbeitet mit Hochdruck an Plänen, wie weiter verfahren werden soll. Aber der OB betont auch, dass sich im ersten Quartal 2024 etwas tun müsse, da ansonsten die Stadt aktiv werde, den Heinrich-Heine-Platz ggf. wieder herzustellen. Zu den Diskussionen um den Konrad-Adenauer-Platz hat Keller einen klaren Standpunkt: Einige politische Vertreter*innen müssten über ihren Schatten springen, um einen pragmatischen Kompromiss zu finden. Das Projekt dürfe nicht an politischen Diskussionen scheitern.

Erste Erfolge im Verkehrsmanagement kann der Oberbürgermeister verzeichnen. Viele der Mobilitätsstationen würden sehr gut angenommen und hätten Bürger*innen zum Umstieg auf autofreie Fortbewegung motiviert. 220 Millionen Euro werden in den nächsten zwei Jahren in die Mobilität investiert. Dabei sei zentraler Baustein der Bau der Radleitrouten, der in den nächsten Jahren realisiert werden soll. Ermutigend sei der positive Verlauf des Verkehrsversuchs auf der Luegallee. Allerdings gebe es keine Einheitslösungen, man müsse bei allen Maßnahmen die individuelle Situation berücksichtigen und sorgfältig planen.

Im Bereich der Wirtschaft blickt das Stadtoberhaupt zufrieden auf die Neuansiedlungen von Unternehmen wie Rakuten Symphony aus Japan, die US-Medizintechnik-Firma Boston Scientific sowie das Forschungszentrum der koreanische Firma HD Hyundai Europe. Die Messe Düsseldorf stehe sehr gut da und auch das Bebauungsplanverfahren für die Open-Air-Fläche auf dem Parkplatz P1 der Messe werde vorangetrieben.

Unzufrieden ist Keller mit dem Fortschritt bei der Digitalisierung. Aber mit dem neuen Beigeordneten für Digitales, Olaf Wagner, sei dort künftig mit deutlich mehr Tempo zu rechnen. Geplant sei die Gründung einer Projektgesellschaft Digitalisierung, nach dem Modell der IPM für den Schulbau.

Der Ausblick auf das Jahr 2024 ist geprägt von Events wie die Eröffnung der Handball-WM, die UEFA Euro 2024 und auch die “Invictus Germany”, die in Anlehnung an die „Invictus Games“ jährlich stattfinden sollen.