Grüne Düsseldorf: Neue Stärke und altes Grummeln bei den Siegern 2020 | Analyse
Grün läuft. Seit der Kommunalwahl 2020 sitzen mit 22 Ratsleuten doppelt so viele Grüne im Stadtrat wie zuvor. Die Düsseldorfer CDU musste sich mit der schwarz-grünen Kooperation schon eine Sonnenblume hinters Ohr stecken, um die Macht am Rhein zurückzuerobern. Die Zahl der Düsseldorfer Grünen hat sich von 852 auf zurzeit 1020 erhöht. Und mitten in Pandemiezeiten und nach einem teuren Kommunalwahlkampf mit einem Jahresüberschuss von rund 63.000 Euro abzuschneiden – das würden sich die allermeisten Düsseldorfer Unternehmen wünschen. Dennoch grummeln grüne Parteimitglieder – wie die virtuelle Jahreshauptversammlung am Samstag (13.3.) zeigte.
Kritik an den SprecherInnen
Zu spüren bekamen das die designierten Köpfe der Düsseldorfer Grünen: Paula Elsholz will grüne Kreisverbandssprecherin bleiben, Stefan Engstfeld soll auf Mirja Cordes folgen. Cordes möchte sich auf die Arbeit im Stadtrat konzentrieren und stellt deshalb ihr Sprecherinnenamt zur Verfügung. Elsholz und Engstfeld rangen bei der Mitgliederversammlung am Samstag plötzlich mit einem uralten, urgrünen Drachen: der Trennung von Amt und Mandat.
Maues Meinungsbild
Mitten hinein in die grüne Wohlfühlstimmung platzten zwei elektronischen Meinungsbilder im Rahmen der Zoomkonferenz: Paula Elsholz bekam 90 von 121 Stimmen für sich, das entspricht 74,4 Prozent. Stefan Engstfeld bekam 74 von 118 Stimmen, magere 62,7 Prozent. Dahinter steckt weniger eine Kritik an den Personen, als eine Rückbesinnung auf grüne DNA. Anders als andere Parteien wollten die Grünen seit ihrer Gründung Machtansammlung in den Händen weniger strikt verhindern.
Zwei wichtige Wahlen
Die fundamentalistische Ämter-Mandate-Trennung ist längst perdu. Habeck wurde grüner Bundessprecher und war noch Umweltminister in Schleswig-Holstein. Die Hamburger Grünen haben die Trennung über Bord geworfen. In Düsseldorf darf ein Drittel des Parteivorstands auch ein Mandat besitzen. Dennoch wurde zunächst Paula Elsholz kritisch hinterfragt, weil sie neben dem Sprecherinnenamt auch im Stadtrat tätig ist. Beim Landtagsabgeordneten Stefan Engstfeld verstärkte sich die Kritik nochmals deutlich: Man würde sich ja von Landtagsabgeordneten wünschen, dass sich voll auf ihre Arbeit im Parlament konzentrieren, moserte eine Frau in der Fragerunde. Zudem stehen für die Grünen in Düsseldorf mit der Bundestagswahl im September und der NRW-Landtagswahl im Mai 2022 wichtige Termine an, bei denen sie ihre neue Stärke in möglichst viele Wählerstimmen ummünzen wollen.
Nun die Briefwahl
In der Zoom-Konferenz signalisierten Elsholz und Engstfeld, dass sie kein Problem in der Doppelbelastung sehen. „Ich empfinde es eher als Vorteil, wenn sich grüne Vision und grüne Politik aufeinander beziehen“, sagt Stefan Engstfeld gegenüber report-D. Wo die Grünen früher einen extra Diskurs hingelegt hätten, gaben sie sich am Samstag mit äußerst knappen Antworten zufrieden. Das kann sich rasch ändern. Deshalb sind Paula Elsholz und Stefan Engstfeld nun in der Pflicht, durch Leistung zu überzeugen. Ohnehin wird ihr Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nun rechtskräftig per Brief gewählt. Die Unterlagen müssen bis zum 8. April, 15 Uhr in der Grünen Geschäftsstelle in der Oststraße sein. Bis dahin hat der bisherige Kreisvorstand das Sagen.
Für diesen Kreisvorstand sprachen sich die Grünen am Samstag virtuell aus: Paula Elsholz und Stefan Engstfeld als KreissprecherIn, Stefan Müller als Kreiskassierer. Als Beisitzer: Helene van gen Hassend, Simon Schütter, Cara Berg, Takuro Kato und Martina Chalmovsky.