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Home›Politik›Parteien›Düsseldorf Grüne: Keine Empfehlung für die Düsseldorfer OB-Stichwahl (mit Kommentar)

Düsseldorf Grüne: Keine Empfehlung für die Düsseldorfer OB-Stichwahl (mit Kommentar)

Von Dirk Neubauer
17.09.2020
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Der emotionale Moment: Die Düsseldorfer Grünen feiern ihren OB-Kandidaten Stefan Engstfeld.

Die Düsseldorfer Grünen sprechen bewusst keine Wahlempfehlung für die Stichwahl zum Düsseldorfer Oberbürgermeister am 27. September aus. Bei einer Mitgliederversammlung am Donnerstagabend (17.9.) in Düsseldorf Bilk entschied sich die überwiegende Mehrheit der geschätzt 150 Anwesenden bei neun Gegenstimmen und sieben Enthaltungen für diesen Vorschlag des Parteivorstands. In der Diskussion wurden mehrfach große Vorbehalte gegen Amtsinhaber Thomas Geisel geäußert – vor allem von Führungsgrünen aus Fraktion und Partei. Nur einzelne Redner der Grünen Basis äußerten Misstrauen gegen Auto-Mann Stephan Keller, CDU, und die Christdemokraten.

Grün ist klarer Wahlgewinner

Die Ökopartei ist Gewinnerin der Düsseldorfer Kommunalwahl. Die Grünen legten gegenüber 2014 um 10,26 Prozent zu, holten zehn Düsseldorfer Ratsmandate direkt und verdoppelten die Größe ihrer Fraktion. Wermutstropfen: Der Grüne Spitzenkandidat Stefan Engstfeld landete in der OB-Wahl mit 17 Prozent lediglich auf Platz 3. CDU-Mann Keller hingegen überholte Amtsinhaber Thomas Geisel und lag am Ende um rund acht Prozentpunkte vor dem Sozialdemokraten.

Erfolg feiern

Deshalb war die Grüne Mitgliederversammlung mit Spannung erwartet worden. Zunächst feierte man den eigenen Erfolg. OB-Kandidat Stefan Engstfeld dankte mit heiserer Stimme für die Unterstützung. Es gab einen Knochen für seinen Hund und Sonnenblumen für den unermüdlichen Einsatz auf dem Grünen Wahlfahrrad.

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Zum Mitschreiben: Die Empfehlung des Grünen Parteivorstands.

Dann warfen die Grünen Führungskräfte im Forum der Berufsschule an der Suitbertusstraße ihre Nicht-Wahlempfehlung auf die Leinwand. Beide Kandidaten seien aus dem demokratischen Lager. Nichts spräche ausdrücklich gegen Geisel oder Keller; nichts spräche ausdrücklich für einen von ihnen, sagte der Grüne Fraktionsgeschäftsführer Stephan Soll. Als sich Widerstand der Basis zu regen schien, ergriff die Vorsitzende der Grünen NRW-Fraktion Monika Düker das Wort und erinnerte daran, dass es darum gehe, das Grüne Wahlprogramm durchsetzen. Dazu werde man mit allen demokratischen Parteien in Düsseldorf Sondierungsgespräche führen. Danach werde die Grüne Mitgliederversammlung entscheiden, ob man in Verhandlungen einträte.

Gegenrede verstummt

Nach diesem Beitrag verstummte die Gegenrede der Mitglieder. Stattdessen gab es überwiegend Zustimmung für die Linien des Parteivorstands. Am Ende wurden zwölf Grüne bestimmt, die nach der OB-Stichwahl Verhandlungen über Koalitionen oder Kooperationen im Düsseldorfer Stadtrat aufnehmen sollen.

Fehlstart (Kommentar)

Wenn denn die Grünen unbedingt den existenziellen Fehler von FDP und SPD auf Bundesebene wiederholen und sich in ein Bündnis mit der CDU begeben möchten, dann müssen die Düsseldorfer Machtpolitiker der Grünen eben ihre Erfahrungen machen. Nur zur Erinnerung: FDP und SPD wurden am Ende zur Bedeutungslosigkeit geschrumpft. Auch sie konnten – wie die Düsseldorfer Grünen jetzt – zu Beginn vor Kraft kaum laufen.
Thomas Geisel ist kein Volksheld. Aber Stephan Keller ist Automann („Grüne Welle für Düsseldorf“), empfiehlt finanziell schwächer gestellten DüsseldorferInnen kühl, ins Umland zu ziehen, anstatt neue Sozialwohnungen zu bauen, wird die freie Kulturszene rasieren, den Schulbau wie Joachim Erwín zugunsten von Prestigeobjekten zurückfahren und sich einen feuchten Kehricht um Minderheiten scheren.
Die Düsseldorfer Grünen haben am Donnerstagabend nicht empfohlen, Stephan Keller zu wählen. Aber das Vibrieren, mit der CDU zu koalieren, um vom Kelch der Macht zu trinken, war deutlich spürbar. Sollen die Grünen ihre Fehler machen – sie haben die Weichen dafür gestellt.
An SPD und Die Linke Düsseldorf – und an den nur scheinbar überparteilichen Thomas Geisel: Ihren Frust darüber nun bei den Grünen abzuladen, geht auch nicht. Sie haben bei dieser Wahl für sich keine Mehrheiten geschaffen. Thomas Geisel kämpft allein – und es ist erst am 27. September vorbei.

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