Wahlleiter Christian Zaum zeigt sich am Montag (14.9.) nicht zufrieden mit dem Ablauf der Kommunalwahl und will für die Stichwahl der Oberbürgermeister am 27. September einige Punkte optimieren. Es gabe Probleme von nicht zugestellten Briefwahlunterlagen und die Auszählung dauerte zum Teil bis in den frühen Morgen.

Es war 1:22 Uhr am Montagmorgen, als das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahl auf den Seiten der Stadt Düsseldorf erschien. Das war spät, lag aber an verschiedenen Punkten: große Mengen von Briefwahlscheinen, zeitlichem Druck und teilweise unerfahrenen Wahlhelfern.

Fast die Hälfte aller Wähler nutzten die Möglichkeit der Briefwahl

Große Anzahl an Briefwähler*innen

Von den 470.655 Wahlberechtigten in Düsseldorf hatten 124.756 Briefwahlanträge gestellt. Bei der Kommunalwahl 2014 waren es im Vergleich nur 73.193.Bereits im Vorfeld der Wahl war es vermehrt zu Hinweisen über nicht zugestellte Briefwahlunterlagen gekommen. Die Stadt hatte mehrfach darum gebeten, sich zu melden, damit neue Briefwahlunterlagen ausgestellt werden können. Das hatten 2.955 Personen bis Samstag (12.9.) getan. Weitere 358 Briefwähler*innen erschienen in den Wahllokalen, um dort ihre Stimme abzugeben, da sie keine Wahlscheine per Post erhalten hatten. Dies war natürlich nicht möglich, denn sie waren nicht in den Wahllisten geführt, um doppelte Stimmabgabe zu verhindern. Sie hätten sich im Vorfeld beim Amt für Statistik und Wahlen melden müssen, so war für sie keine Stimmabgabe möglich.
Briefwahlscheine konnten noch bis 16 Uhr am Sonntag abgegeben werden, um in die Stimmauszählung zu kommen. 113.315 Wahlbriefe gelangten rechtzeitig zurück ins Wahlamt. Dies entspricht einer Rücklaufquote von 90,8 Prozent (Kommunalwahl 2014: 88,1 Prozent). Die Rücklaufquote liegt bei der Kommunalwahl 2020 im Städtevergleich im Mittelfeld (Köln 85,8 Prozent, Dortmund 90,8 Prozent, Essen 91,8 Prozent, Duisburg 89,0 Prozent, Aachen 92,1 Prozent, Wuppertal 92,2 Prozent). 797 Wahlbriefe sind bisher verspätet beim Amt für Statistik und Wahlen eingegangen und konnten nicht mehr berücksichtigt werden. Von den rund 247.350 abgegebenen Stimmen bei der Kommunalwahl, nutzten damit etwas weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten die Briefwahl.

Einige Wahllokale mussten auch verlegt werden, um den Corona-Auflagen zu genügen

Wahllokale

Wer ein Wahllokal aufsuchte, musste dort stellenweise mit Wartezeiten leben. Viele Wahlhelfer waren neu in ihrer Aufgabe, da etablierte Wahlhelfer wegen Corona abgesagt hatten. Zusätzlich mussten die Wahllokale mit Hygienemitteln ausgestattet werden, regelmäßige Desinfizierungen erfolgen, Abstandsregeln gewahrt werden und Rücksicht auf die erlaubte Anzahl von anwesenden Personen im Wahllokal genommen werden.

Wahlergebnis

Die große Menge der Wahlscheine, die zu beachtenden Vorschriften und der Einsatz vieler neuer Helfer führte zu Stress bei der Auszählung. In der Hektik trugen mehrfaches Verzählen, Übertragungsfehler beim Ausfüllen der drei Niederschriften beziehungsweise der Schnellmeldungen oder auch der Transport der kompletten Wahlunterlagen zum Wahlamt ohne vorherige Schnellmeldung zum verzögerten Ergebnis bei.

"Ich danke allen Wählerinnen und Wählern, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben, allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die uns beim Auszählen der vielen Stimmen geholfen haben und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtes für Statistik und Wahlen, die diese Wahl unter schwierigen Bedingungen organisieren und durchführen mussten", erklärt Wahlleiter und Rechtsdezernent Christian Zaum.

Christian Zaum ist Ordnungsdezernent und Wahlleiter in Düsseldorf

Stichwahl

Die Abläufe sollen für die Stichwahl am 27. September optimiert werden. So werden noch Wahlhelfende gesucht, um Personen, die sich nur für die Hauptwahl zur Verfügung gestellt hatten, zu ersetzen. Allerdings erwartet das Wahlamt eine sehr viel schnellere Auszählung, da zur Stichwahl nur ein Wahlschein mit den Kandidaten Geisel oder Keller gezählt werden muss. Im Amt werden jetzt die 117.611 bereits vorliegenden Briefwahlanträge zur OB- Stichwahl erstellt und am Dienstag (15.9. um 15 Uhr) der Deutschen Post zum Versand übergeben. Zuvor muss der Kommunalwahlausschuss das amtliche Endergebnis feststellen.
Ziel ist es die Briefwahlunterlagen bis zum kommenden Wochenende zuzustellen. Zusätzlich erhalten alle rund 470.000 Wahlberechtigten eine Info-Karte zur Stichwahl mit Angabe des Wahllokals, das am Wahltag aufgesucht werden soll.
Briefwähler, die bis Montag, 21. September, keine Wahlscheine erhalten haben, sollten dann mit dem Wahlamt Kontakt aufnehmen. Wer jetzt noch verreist und Briefwahlunterlagen beantragen möchte, kann dies ab Mittwoch, 16. September, 8 Uhr beim Amt für Statistik und Wahlen, Brinckmannstraße 5, persönlich, per Brief (bitte Postlaufzeiten beachten) sowie via Internet unter www.duesseldorf.de/wahlen, Fax unter 0211-8933368 oder Email unter briefwahl@duesseldorf.de tun.

Die Unterlagen müssen bis 27. September 2020, 16 Uhr, beim Wahlamt eingetroffen sein.

Wahlhelfer gesucht

Wer ehrenamtlich freiwillig in einem Wahllokal helfen möchte, kann sich beim Amt für Statistik und Wahlen melden (wahlen@duesseldorf.de, Telefon 0211-8993177 oder www.duesseldorf.de/wahlen).