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Home›Düsseldorf›Aktuelles›Düsseldorf und die Stadt-Sparkassen-Millionen: Verwaltungsrat findet eine gemeinsame Linie

Düsseldorf und die Stadt-Sparkassen-Millionen: Verwaltungsrat findet eine gemeinsame Linie

Von Dirk Neubauer
15. Juni 2016
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Der Verwaltungsrat der Stadt-Sparkasse Düsseldorf drängt auf einen Kompromiss

Im Ringen um die Verteilung der Stadt-Sparkassen-Millionen geht das Kamel langsam durchs Nadelöhr. Nach Informationen von report-D hat sich der Verwaltungsrat mehrheitlich auf einen für alle Seiten annehmbaren Vorschlag geeinigt und will den in seiner Sitzung am kommenden Montag so beschließen. Sollte die heute (15.6.) abgestimmte Linie durchgehen, bekäme die Stadt Düsseldorf 25 Millionen Euro.

Und so könnte das Paket – nach den uns bislang vorliegenden Informationen – aussehen: Der Jahresabschluss 2014 braucht nicht wieder geöffnet zu werden – wie eigentlich von der Finanzaufsicht NRW per Bescheid angeordnet (report-D berichtete). Denn die darin gemachten und von den Beamten gerügten Fehler werden mit der Feststellung des Jahresabschlusses 2015 korrigiert. Hier reklamiert der Verwaltungsrat die Entscheidungshoheit über 50 Millionen Euro Sondergewinn für sich. Und will teilen: Eine Hälfte bleibt in der Stadt-Sparkasse Düsseldorf – die andere aber wird an den Träger, die Stadt Düsseldorf ausgeschüttet.

Prinzipien bestätigt

Am zweiten Jahrestag seiner Amtseinführung darf sich Oberbürgermeister Thomas Geisel bestätigt fühlen. Wenigstens ein entscheidendes Stück weit. Die Prinzipien, für die er bislang gestritten hat, spiegeln sich im Verwaltungsrats-Beschlussentwurf wider. Offenbar haben die CDU-Vertreter im Gremium ihren Widerstand aufgegeben; lediglich die Entsandten der Stadt-Sparkassen-Arbeitnehmer erbaten Bedenkzeit – können mit ihren Stimmen aber rein rechnerisch die Mehrheit des Verwaltungsrats nicht stoppen. Natürlich wäre ein einstimmiger Beschluss kraftvoller.

Der Vorstand steht mit seiner Meinung allein da

Aus dem unverändert widerborstigen Stadt-Sparkassen-Vorstand hieß es zunächst, da man offiziell keine Kenntnis von der Linie des Veraltungsrats habe, könne man sie auch nicht kommentieren. Ein 23-seitiges Schreiben der Kassenchefs machte noch einmal deren Haltung deutlich: Über das Geld der Stadt-Sparkasse Düsseldorf soll allein der Vorstand und nicht der Verwaltungsrat entscheiden.
Im Zusammenhang mit der von Geisel ins Gespräch gebrachten Kulturfinanzierung will die Stadt-Sparkasse Düsseldorf der Stadt Düsseldorf eine Fußspitze weit entgegenkommen: Man will 500.000 Euro pro Jahr über einen Zeitraum von zehn Jahren hinweg aus den Institutsgewinnen für Düsseldorfs Museen abzweigen.

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