4.815 Ukrainer*innen wurden mit Stand 27. April in Düsseldorf registriert. Wahrscheinlich halten sich noch weit mehr Geflüchtete in Düsseldorf auf, denn wer privat unterkommen ist, muss sich nicht bei der Stadt melden. Allerdings gibt es ohne Registrierung auch keinen Anspruch auf Unterstützung.

Rund 1000 Leistungsanträge genehmigt

Nachdem in Düsseldorf in der ehemaligen Zentralbibliothek am 11. März ein großer Info-Point als Anlaufstelle für die Geflüchteten eingerichtet wurde, wirkte es so, als würde alles gut laufen. Doch obwohl viele der Ukrainer bereits seit Wochen in der Stadt sind und schnelle, unbürokratische Hilfe erfolgen sollte, wurden mit Stand 24. April bislang nur 1.029 vollständig bearbeitete Leistungsanträge positiv nach AsylbLG beschieden.

Probleme bei der biometrischen Erfassung

Das liegt auch daran, dass die biometrische Registrierung der Menschen mit speziellen Geräten erfolgen muss, an denen es derzeit mangelt. Die in Düsseldorf eingesetzten Geräte wurden vom Land nach und nach wieder abgezogen und in anderen Kommunen eingesetzt. Nun richtet das Land NRW in Mönchengladbach eine “Registrierungsstraße” ein, bei der 12 Geräte im Einsatz sind. Start ist am 2. Mai und trotz der hohen Nachfrage ist das Angebot für die Düsseldorfer Betroffenen nur von montags bis freitags und für zwei Wochen vorgesehen. Die Geflüchteten werden mit Shuttle-Bussen nach Mönchengladbach gefahren, nachdem sie sich am Info-Point dafür einen Termin erhalten haben. Nach Information der Stadt Düsseldorf stehen trotz durchgängiger täglicher Registrierung durch die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung noch rund 1.500 der in der Landeshauptstadt untergebrachten Geflüchteten aus der Ukraine auf der Warteliste.

Mit der Registrierung ist dann der erste Schritt getan auch Unterstützungsleistungen zu beantragen. Bei der Stadtsparkasse gibt es die Möglichkeit unkompliziert ein Konto zu eröffnen, auf das auch die Überweisung eines Vorschusses von 300 Euro erfolgen kann.

Unterbringung der Geflüchteten

Die Unterbringungssituation der Menschen gestaltet sich nach wie vor schwierig. Von den bereits registrierten Geflüchteten sind mit Stand 24. April 3.375 in kommunalen Notunterkünften untergebracht. Davon befinden sich rund 400 in der Messehalle, die übrigen in 54 Unterkünften, bei denen es sich hauptsächlich um Hotels handelt.

Die übrigen Personen wohnen bei Privatleuten. Dabei läuft die Prüfung der von Privat angebotenen Unterkünfte sehr schleppend. Auf der Vermittlungsplattform sind bis zum 21. April 2022 insgesamt 76 dauerhafte Wohnungsangebote eingegangen und 120 vorübergehende Unterbringungsangebote (für 3 Monate bis zu 1 Jahr). 35 Wohnungen wurden bislang von städtischen Teams besichtigt. Die ersten Wohnungen konnten vermittelt werden.

Amt für Migration und Integration stark gefordert

Die Koordination, Erfassung und Betreuung der Geflüchteten stellt sich Stadt Düsseldorf vor große Herausforderungen. Die Position des/der Flüchtlingsbeauftragten, wie sie 2015 eingeführt wurde, gibt es nicht mehr. Miriam Koch wurde zur Amtsleiterin Intergration und Mitgration und aktuell zur Dezernentin. Nach Angabe der Stadt sind circa 60 städtische Bedienstete aus allen Bereichen im Info-Point Ukraine und im Amt für Migration und Integration in allen Aufgabenbereichen, die mit der Unterbringung, Versorgung und Antragsbearbeitung der Geflüchteten zusammenhängen, tätig. Dafür werden auch Zeitarbeitskräfte und Auszubildende eingesetzt. Der Info-Point sowie der Führungsstab Ukraine werden von Sven Weiss und Mejrem Imer aus dem Amt für Migration und Integration geleitet.