In Schleswig-Holstein, Berlin, Bremen, Hamburg und erneut in Düsseldorf gibt es PRÜF!-Demonstrationen. Bereits zum dritten Mal versammelten sich mehrere Hundert Menschen am Samstag (14.3.) in der Landeshauptstadt, um ihre Forderung zur Prüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht zu verdeutlichen.

Jeden zweiten Samstag im Monat versammeln sich die PRÜF!-Demonstrierenden, Foto: Dirk Schmidt

Auch das regnerische Wetter hielt die Bürger*innen nicht davon ab, auf die – sehr matschige – Wiese am Landtag zu kommen. Die Organisator*innen hatten erneut ein vielfältiges Bühnenprogramm zusammengestellt. Die Prüf!-Initiative, die von Menschen aus der Kulturbranche gegründet wurde, setzt sich dafür ein, dass sich das Land NRW in einem formalen Beschluss für eine ordentliche Prüfung aller Parteien ausspricht, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Außerdem sollen sich das Land NRW im Bundesrat aktiv für ein Prüfverfahren beim Bundesverfassungsgericht einsetzen.

Deutliche Forderung, Foto: Dirk Schmidt

Initiator der Aktion ist indes Nico Semsrott, bekannt als „Demotivationstrainer” und ehemaliges Mitglied des EU-Parlaments. Er beruft sich dabei auf einen Grundsatz, mit dem sich wohl viele identifizieren können: „Ordnung muss sein!”. Semsrott betont: „In unserem Rechtsstaat ist es Parteien verboten, die Demokratie abzuschaffen – so steht es im Grundgesetz! Und: In Deutschland ist es völlig normal, alles zu prüfen. Im Prüfen sind wir richtig gut. Es gibt den TÜV, die Stiftung Warentest, wir vergleichen Versicherungen, Stromanbieter, Matratzen und Handytarife. Man kann auch sagen: Es widerspricht der Grundidee Deutschlands, auf eine Prüfung zu verzichten, die möglich und geboten ist!“

Dave Davis trug zum Programm bei, Foto: Dirk Schmidt

Das Bühnenprogramm wurde diesmal von Stand-up-Comedian und Autor Markus Barth moderiert. Die Dortmunder Indie-Rock-Band „Bruchbude“ trat live auf und auch für Lacher war gesorgt. Denn Kabarettistin und Impro-Künstlerin „Katie Freudenschuss“ war ebenso nach Düsseldorf gekommen, wie die Comedians Dave Davis und „Quichotte“.

Dortmunder Indie-Rock-Band „Bruchbude“, Foto: Dirk Schmidt

Unterstützt wird die Aktion in NRW von Autor Sebastian 23: „Demokratie ist unser höchstes Gut. Sie ist der Kern einer freien Gesellschaft, in der alle Teil eines Ganzen sind, das sie mitgestalten. Nicht an der Wahlurne, sondern an jedem Tag und überall. Ganz besonders dann, wenn es gilt, die Demokratie selbst zu schützen.“

Viel Kreativität war auf Plakaten und bei der Ausstattung zu sehen, Foto: Dirk Schmidt

Die Demonstrationen finden nicht nur in Düsseldorf, sondern bundesweit statt, jeweils am zweiten Samstag im Monat um 14 Uhr, bis der Bundesrat die Prüfung beantragt hat.

Weitere Informationen gibt es auf der Webseite www.pruef-demos.de