Düsseldorf: Grüne fordern Kostenrahmen und Investitionsplanung vor weitreichender Entscheidung über Oper
Bereits am Mittwoch (27.11.) wird im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung (APS) ein Antrag der Grünen diskutiert, in dem die Partei verhindern möchte, dass die Politik nach der Entscheidung im Wettbewerb zur neuen Oper keine Einflussname der Politik mehr möglich ist. Der Zeitplan sieht vor, dass der Siegerentwurf von einem Generalplaner bis Ende 2028 bis zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss erarbeitet wird. Dafür sind Planungskosten von 40 Millionen Euro veranschlagt. Und das, wo den Planer*innen im Wettbewerb kein Limit oder Orientierungswert für den Opernneubau genannt wird.
Die Grünen haben daher einen Änderungsantrag formuliert, in dem sie zwar den 6,5 Millionen Euro für die Durchführung und Begleitung des Wettbewerbsverfahrens zustimmen. Im Anschluss aber soll auf Basis der Ergebnisse der Rat das weitere Vorgehen beschließen.
„Wenn der Vorschlag der Stadtverwaltung im Dezember so beschlossen wird, gibt der Stadtrat die Opernplanung für die nächsten vier Jahre aus der Hand – und das, ohne zu den Kosten auch nur einen groben Rahmen abzustecken“, kritisiert Mirja Cordes, Sprecherin der Grünen Ratsfraktion die aktuelle Beschlussvorlage für einen möglichen Opernneubau. „Wir wollen daher einen Zwischenschritt machen. Nach dem Wettbewerb soll der Rat erneut entscheiden – auf Basis der dann bekannten Kostenschätzungen und mit Blick auf eine gesamtstädtische Investitionsplanung“.
Clara Gerlach ist auch die Kandidatin der Grüne für den Posten des Oberbürgermeisters bei der Kommunalwahl im September 2025
Clara Gerlach, Grüne Bürgermeisterin: „Kein Opernneubau am oder im Hofgarten, das haben wir schon erreicht. Auch die 100 Millionen Interim-Oper ist vom Tisch. Jetzt geht es uns Grünen darum, dass Politik und Verwaltung für die nächsten Planungen keinen Freibrief ausstellen. Ein solches Großprojekt muss der Stadtrat auf Basis von konkreten Zahlen zum Neubau und zur gesamten städtischen Investitionsplanung in den nächsten Jahrzehnten entscheiden. Bislang behaupten OB Keller, CDU, SPD und FDP nur, dass es schon zu finanzieren sein würde. Das ist keine seriöse Finanzplanung. Wir wollen uns nicht in ein Milliardenabenteuer begeben, ohne zu sagen, wie teuer es überhaupt werden kann und wie wir die anderen notwendigen Aufgaben für die Bürger*innen stemmen sollen“.