Viele hundert Menschen sind in den vergangenen Wochen in Düsseldorf auf die Straße gegangen und haben ein deutlichen Zeichen gegen die AfD und ihre Veranstaltungen gesetzt. Am Samstag (29.6.) plant die AfD ihren 15. Bundesparteitag und hat dafür die Grugahalle in Essen als Veranstaltungsort gemietet. Der Versuch der Stadt Essen den Mietvertrag zu kündigen wurde vom Verwaltungsgericht gestoppt. Nun ruft ein breites bürgerliches Bündnis unter dem Motto „Wir wollen den Parteitag der AfD stören!“ zu gemeinsamen Protesten in Essen auf. Für die Düsseldorfer*innen haben „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) und die Gewerkschaft ver.di Aktionen und eine gemeinsame Anreise organisiert.

Eindeutige Botschaften, Foto: Dirk Schmidt

Sie schließen sich damit der Gruppe „Widersetzen“ an, die die Proteste in Essen plant. Protestiert wird im Rahmen des zivilen Ungehorsams, zu dem alle eingeladen sind. Die Veranstalter*innen betonen, dass von “Widersetzen” keine Gewalt und keine Eskalation ausgehen wird. Ziel ist die Anreise der AfD-Delegierten mit kreativen Aktionen zu stören, aber auch eine Großdemonstration, ein Markt der Möglichkeiten sowie Bühnenprogramm mit Musik sind geplant. Aus ganz Deutschland werden Demonstrierende erwartet. Die Essener Polizei spricht davon, dass 18 Versammlungen mit jeweils mehreren Zehntausend Teilnehmer*innen angemeldet seien.

Vom Ritchie (Schlagzeuger der Toten Hosen) und Rapper JayJay haben machten auf dem Fck AfD Festival im zakk Werbung für Essen, Fotos: zakk

Düsseldorfer*innen protestieren

Ina Oberländer (Gewerkschaftssekretärin bei ver.di), Pater Wolfgang Sieffert, Julia von Lindern (DSSQ) und Chri Hoffmeier (Sänger der Band Rogers) appellieren an die Bürger*innen ein eindrucksvolles Zeichen zu setzen. „Angesichts der zunehmenden Stärke rechtsextremer Parteien in Europa, müssen wir in Essen ein deutliches Zeichen für Demokratie und Vielfalt setzen“, erklärt ver.di Gewerkschaftssekretärin Ina Oberländer. „Nie wieder ist jetzt. Wir rufen die Zivilgesellschaft auf, mit uns nach Essen zu fahren, um den AfD Parteitag zu stören.“, ergänzt Pater Wolfgang Sieffert. Gemeinsam mit vielen anderen Gruppen und Strukturen stellen sich die Teilnehmer*innen am Samstag quer gegen die AfD. Sie demonstrieren gegen die rechte Partei, in deren politischer Identität Rassismus, Queerfeindlichkeit, Antisemitismus und Anbiederung an neonazistische Ideologien fest verankert sind.

Gemeinsame Anreise
DSSQ bietet die gemeinsame Anreise nach Essen an. Treffpunkt ist am frühen Samstagmorgen (4.50 Uhr Treffpunkt am HBF, Nähe UFA-Palast). Die Fahrt erfolgt mit dem ÖPNV, für Ticket, Proviant und Getränke sollte jeder selber sorgen.

ver.di hat eine Kampagne gegen Rechts gestartet und bietet dazu auch Info-Material an

Vorbereitungstreffen
Über den Stand der Vorbereitungen, über das konkrete Vorhaben und die geplante Umsetzung sowie über Risiken und Nebenwirkungen informiert DSSQ am Donnerstagabend (27.6.) um 18:30 Uhr im zakk. Dort gibt es auch Gelegenheit für Fragen und Diskussionen.

Mobilisierung für den Gegenprotest in Essen

Geplantes Programm in Essen

Die Gruppe „Widersetzen“ hat ein Protestcamp organisiert, das am geplanten Standort von der Polizei verboten wurde. Dagegen läuft noch eine Klage, da das alternativ angeboten Gelände zu weit außerhalb liegt. *** Aktualisierung: Am Mittwoch (26.6.) bestätigte das Oberverwaltungsgericht das Verbot der Polizei. Das für die Ruhrwiesen im Löwental geplante Camp bleibt verboten, die Ersatzfläche liegt im “Hörster Feld” im Osten von Essen.

Freitag, 28. Juni

ab 19 Uhr Rave-Demo „Bass gegen Hass“ ab Hauptbahnhof Essen/Freiheit

Samstag, 29. Juni

• ab 6 Uhr Demonstrationen & massenhaftes Widersetzen vor der Grugahalle
• ab 9 Uhr Kundgebung „Gegen den Bundesparteitag der AfD“, Alfredstraße, Höhe Grugahalle
• ab 10 Uhr Großdemonstrationen „Gemeinsam Laut – Gesicht zeigen gegen Hass und Hetze“ ab Hauptbahnhof Essen/Freiheit
• ab 13 Uhr Markt der Möglichkeiten auf dem Messeparkplatz P2, gemeinsam mit Essener Allianz
• ab 14 Uhr Bühnenprogramm auf dem Messeparkplatz P2, gemeinsam mit Essener Allianz
• ab 17 Uhr Konzerte auf dem Messeparkplatz P2, gemeinsam mit Essener Allianz

Sonntag, 30. Juni

• ab 9 Uhr Mahnwache vor der Grugahalle

Weitere Information zu allen Punkten gibt es hier auf der Homepage von “Wiedersetzen”.