Düsseldorf: Altstadt mit eigenem Staatsanwalt – die Ermittler werfen den Turbo an
Die Düsseldorfer Altstadt bekommt einen eigenen Staatsanwalt. „Das ist ein Schritt für mehr Sicherheit“, erklärte Oberbürgermeister Stephan Keller am Freitag (11.8.) bei der Vorstellung der neuen Zuständigkeiten. Gewalttaten zwischen Hofgarten und Apollo-Platz sollen so schneller aufgeklärt und die Täter effektiver strafrechtlich verfolgt werden. Dem neuen Sonderdezernat gehören Staatsanwalt Tim Lisner und Amtsanwalt Sascha Hänig an. Der Amtsanwalt ermittelt in minderschweren Fällen.
(v.l.) Altstadt-Staatsanwalt Tim Lisner, Oberstaatsanwältin Christina Wehner und NRW Justizminister Benjamin Limbach
Bisher bearbeiteten unterschiedliche Staatsanwälte und Amtsanwälte die Altstadt-Delikte. „Durch die Schaffung des Sonderdezernats können wir punktgenau vorgehen“, betont Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach. Für Ermittlungen in der Altstadt gebe es nun zwei feste Ansprechpersonen. Mehr noch: Christina Wehner, Leitende Oberstaatsanwältin, spricht sogar von einer Schnellstraße, die zwischen den einzelnen Behörden errichtet worden sei. Denn das neue Sonderdezernat soll enger mit der Polizei, dem Ordnungsdienst und auswärtigen Staatsanwaltschaften zusammenarbeiten, aber auch mit dem Haus des Jugendrechts und der Jugendrechtshilfe.
Viele Taten in der Altstadt werden von Jugendlichen und jungen Erwachsenen begangen. Allein 2021, neuere Zahlen liegen nicht vor, entfiel etwa ein Drittel der Taten auf Personen unter 21 Jahren, wie der Justizminister berichtet. Verfahren gegen Jugendliche muss das Sonderdezernat abgeben. Diese Fälle übernimmt die Staatsanwaltschaft der Kommune, in der der Jugendliche wohnt. Und bei Intensivtätern geht der Fall an den Staatsanwalt, der bisher für sie zuständig war. Die Übergabe erfolge künftig sehr schnell, verspricht Altstadt-Staatsanwalt Lisner.
Für Oberbürgermeister Keller geht es nicht nur um schnelle Aufklärung. „Wir wollen auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Altstadt-Besucher erhöhen“, verspricht er sich von der Maßnahme. Da sei das Strafrecht nur ein Baustein, meint Keller und verweist auf die Aufstockung des Ordnungsdienstes, das neue Beleuchtungskonzept für die Altstadt und den Einsatz von Streetworkern.
Ähnliche Projekte wie das Sonderdezernat gibt es bereits in anderen Städten, etwa in Duisburg, Wuppertal und Münster. Sie sind nicht befristet. „Aber“, sagt Oberstaatsanwältin Wehner, „von Zeit zu Zeit ziehen wir Bilanz.“ Und Minister Limbach ergänzt, wo die Zahl der Taten in den betreffenden Bereichen drastisch sinke, könne man überlegen, das Projekt zu beenden und an anderer Stelle eines zu schaffen.
Für Staatsanwalt Lisner ist die Altstadt kein Neuland. Und das nicht nur, weil er 2019 nach Düsseldorf kam. Er ist in Moers aufgewachsen. „Als Jugendlicher bin ich am Wochenende natürlich in die Altstadt gefahren.“
