Düsseldorf: Flagge zeigen gegen Atomwaffen

Mayors for peace – Bürgermeister für den Frieden – zeigen am Samstag (8.7.) Flagge für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Vor dem Düsseldorfer Rathaus und in weiteren 500 deutschen Städten weht die grün-weiße Flagge. Weltweit weisen Städte fast 78 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki samit auf die Notwendigkeit eines Abrüstungsprozesses hin. Düsseldorf ist seit 2014 Mitglied des Netzwerks.
“Zum aktuellen Zeitpunkt bedrohen rund 12.500 Nuklearwaffen die Menschheit. Gemeinsam mit über 500 Städten in Deutschland setzen wir darum am Flaggentag ein deutliches Signal gegen die atomare Aufrüstung und für den Frieden. Auch unsere Solidarität mit der Ukraine wird in diesem Jahr erneut durch das Hissen der Flagge zum Ausdruck gebracht,” betont Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller.
Die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr. Im Juni 2021 fand in Wien die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt. Der Vertrag war am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Das Stockholmer Forum für Frieden und Entwicklung (SIPRI) hatte im Mai 2023 über 300 Teilnehmer aus 56 Ländern und über 40 Partnerorganisationen zum Austausch eingeladen. Laut dem SIPRI-Jahresbericht reduzierte sich zwar der Bestand an Atomsprengköpfen auf 12.512, die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen stieg allerdings auf schätzungsweise 9.576. Während die Bestände der USA (5244) und Russlands (5889) leicht zurückgingen, konnten bei China(410), Indien( 164) Pakistan (170) und Nord Korea (30) Anstiege verzeichnet werden. In Deutschland sind US-Atombomben bei Büchel in der Eifel stationiert.
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zusätzliche Folgen für die nukleare Rüstungskontrollpolitik: Bereits Anfang des Jahres wurde der letzte verbliebene bilaterale Vertrag über eine Verringerung von strategischen Waffen von Russland ausgesetzt.
Das Netzwerk “Mayors for Peace” verurteilt Atomwaffen als unmoralisch und illegal. Der 8. Juli wurde als Flaggentag ausgewählt, da am 8. Juli 1996, der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten festgestellt hat, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. Der Einsatz von Atomwaffen trifft immer Bürger*innen in den Städten und Gemeinden. Dabei nimmt niemand Rücksicht auf Grenzen oder Nationen.
Unter dem Motto „Städte sind keine Zielscheiben“ treten die „Bürgermeister für den Frieden“ unter der Führung des Bürgermeisters von Hiroshima, Kazumi Matsui, für die Abschaffung der Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages ein. Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 gegründet und bisher haben sich international rund 8250 Städte angeschlossen, darunter mehr als 850 Städte in Deutschland.