Ddorf-Aktuell – Internetzeitung Düsseldorf

Hauptmenü

  • Düsseldorf
    • Aktuelles
    • Blaulicht
    • Verkehr
    • Karneval
    • Schützen
  • Service
    • Gesundheit
    • Events
    • Termine
    • Shopping
    • Essen & Trinken
    • Motor
    • Reise
  • Politik
    • Stadtrat
    • Stadtteile
    • Parteien
    • Bauen & Wohnen
  • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Gewerkschaften
    • Verbände
    • Messen
    • Karriere
    • Bildung
  • Kultur
    • Kunstfakten
    • Kunstkritik
    • Theater
    • Film
    • Musik
    • Literatur
    • Malerei
    • Fotografie
    • Tanz
    • Ausstellungen
  • Sport
    • Tischtennis
    • Eishockey
    • Fußball
    • Laufen
    • Basketball
    • Handball
    • Football
    • Lokalsport
  • Am Rand(e) notiert

logo

Ddorf-Aktuell – Internetzeitung Düsseldorf

  • Düsseldorf
    • Aktuelles
    • Blaulicht
    • Verkehr
    • Karneval
    • Schützen
  • Service
    • Gesundheit
    • Events
    • Termine
    • Shopping
    • Essen & Trinken
    • Motor
    • Reise
  • Politik
    • Stadtrat
    • Stadtteile
    • Parteien
    • Bauen & Wohnen
  • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Gewerkschaften
    • Verbände
    • Messen
    • Karriere
    • Bildung
  • Kultur
    • Kunstfakten
    • Kunstkritik
    • Theater
    • Film
    • Musik
    • Literatur
    • Malerei
    • Fotografie
    • Tanz
    • Ausstellungen
  • Sport
    • Tischtennis
    • Eishockey
    • Fußball
    • Laufen
    • Basketball
    • Handball
    • Football
    • Lokalsport
  • Am Rand(e) notiert
  • Düsseldorf Oberkassel: Wehmut im Souterrain – das Muggel-Kino macht zu

  • Düsseldorf Golzheim: Höhenretter befreien Arbeiter, die unter der Theodor-Heuss-Brücke festhängen

  • Düsseldorf: Keine Entscheidung über neue Oper

  • Düsseldorf: Sperrung der A46 ab Mittwochabend Richtung Wuppertal

  • Düsseldorfer rast mit Tempo 123 über die Werstener Straße

PolitikStadtrat
Home›Politik›Zweckentfremdung oder Wohnraumschutz – Der Versuch mehr Wohnraum in Düsseldorf zu generieren

Zweckentfremdung oder Wohnraumschutz – Der Versuch mehr Wohnraum in Düsseldorf zu generieren

Von Ute Neubauer
4. Juli 2019
Teilen:
Über airbnb vermietete Wohnungen stehen dem Wohnungsmarkt nicht mehr zur Verfügung

Seit fast drei Jahren setzten sich die Vertreter der Partei Die Linken für eine Zweckentfremdungssatzung in Düsseldorf ein. Bisher scheiterten alle ihre Anträge im Rat, das die anderen Parteien den Schutz des Eigentums höher bewerteten, als den immer prekärer werdenden Wohnungsmarkt. Nun ist die Kommunalwahl 2020 in Sicht und das Problem der Wohnungsnot ist bei allen Parteien auf der Agenda. Daher steht nun die Zweckentfremdung von Wohnraum am Donnerstag (4.7.) an Position 53 d und 53 e und 53 e.a auf der Tagesordnung des Düsseldorfer Rats. Denn jede Fraktion hat ihre eigenen Vorstellungen, wie Leerstand von Wohnraum und Vermietung von Airbnb bekämpft werden soll.

Ampel mit eigenem Antrag

Nach der Ratssitzung im Mai betonte das Ampelbündnis: „Die Fraktionen SPD, Grüne und FDP sind sich einig, dass die dauerhafte Kurzzeitvermietung von Wohnungen und der steigende Leerstand für den ohnehin angespannten Düsseldorfer Wohnungsmarkt Herausforderungen sind, die wir bearbeiten müssen. Wir arbeiten gemeinsam an einer wirksamen und verträglichen Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum“. Als Antrag liegt dem Rat am Donnerstag (4.7.) eine Wohnraumschutzsatzung vor, die sich weitgehend an die Satzung in Münster anlehnt. Manfred Neuenhaus, Fraktionschef der FDP erklärte gegenüber report-D: „ Wir wollen damit messerscharf die gewerblichen Airbnb-Vermieter treffen und die Menschen und Firmen, die Wohnraum bewusst leer stehen lassen. Die Gültigkeit der Satzung umfasst zweckentfremdete Wohnungen ab in Kraft treten der Satzung, wenn sie länger als 12 Monate leer stehen, ohne das eine Renovierung oder Sanierung erfolgt oder im Falle von Airbnb Vermietung für eine kurze Dauer an ständig wechselnde Bewohner erfolgt. Der Antrag sieht eine Befristung der Satzung auf zwei Jahre vor, was ein liberales Prinzip sei, betont Neuenhaus. Denn nach einer Evaluierung nach 20 Monaten könne die Satzung selbstverständlich auf fünf Jahre verlängert werden. Vorschriften und Maßnahmen, wie die Satzung von der Verwaltung durchgesetzt werden soll, enthält der Entwurf der Ampel nicht, da dies Sache des Oberbürgermeisters und der Verwaltung sei. Man wolle keine unnötige Bürokratie aufbauen.

Bestandsschutz für Zweckentfremdung

Das sehen die Linken und der Mieterverein Düsseldorf ganz anders. Hans-Jochem Witzke, 1. Vorsitzender des Mietervereins, kritisiert schon lange die Zweckentfremdung von Wohnraum durch Airbnb und Umwandlung in Gewerberaum. Rund 3.000 Wohnungen stünden deshalb nicht zur Verfügung, führt er aus. Er plädiert dafür, dass Vermieter von Airbnb dafür eine Genehmigung beantragen müssen, was auch die Verfolgung Zweckentfremdung einfacher mache. Denn die Stadtverwaltung kann ohne Informationen weder Leerstand noch Airbnb-Vermietung verfolgen. Der Mieterverein bemängelt am Antrag der Ampel, dass alle Wohnungen, die schon leer stehen oder gewerblich genutzt werden, nicht unter den Anwendungsbereich der Satzung fallen.

Linke wollen strengere Regelungen

Die Mitglieder der Linken sehen das genauso. Es sei ein Bestandsschutz für Zweckentfremdung und keine Wohnraumschutzsatzung, daher haben sie ihren deutlich weitergehenden Antrag erneut eingereicht. Sie orientieren sich an den Städten Köln und Bonn, wo wesentlich strikter vorgegangen wird. 16 neue Mitarbeiter kümmerten sich in Köln um das Thema und erste Erfolge werden bereits erzielt, betont Lutz Pfundner von den Linken. In ihrem Antrag sehen sie eine Ausgleichszahlung von 475 Euro pro Quadratmeter und Jahr vor, wenn Zweckentfremdung vorliegt. Den Grünen und der SPD werfen die Linken vor, wegen der FDP eingeknickt zu sein. Denn eigentlich hatte Rot-Grün dem Antrag der Linken zur Zweckentfremdungssatzung im Mai bereits zustimmen wollen, sich dann aber von der FDP zu einem neuen Antrag überzeugen lassen.

Die Diskussion im Rat der Stadt wird am Donnerstag sicherlich einige Zeit in Anspruch nehmen. Bleibt zu hoffen, dass das Thema mit Position 53 auf der Tagesordnung vor der Sommerpause überhaupt noch dran kommt. Denn die Ratssitzung ist zeitlich auf 20:30 Uhr begrenzt.

Vorheriger Artikel

Verwaltungsgericht erlaubt Zirkusgastspiel mit Wildtieren in Düsseldorf

Nächster Artikel

Düsseldorf Reisholz: Erhöhte radioaktive Strahlung aus zwei ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0

  • Neueste Beiträge

  • Düsseldorf Oberkassel: Wehmut im Souterrain – das Muggel-Kino macht zu

    Von Birgit Koelgen
    8. Juni 2023
  • Düsseldorf Golzheim: Höhenretter befreien Arbeiter, die unter der Theodor-Heuss-Brücke festhängen

    Von Ute Neubauer
    7. Juni 2023
  • Düsseldorf: Keine Entscheidung über neue Oper

    Von Hermann J. Olbermann
    7. Juni 2023
  • Düsseldorf: Sperrung der A46 ab Mittwochabend Richtung Wuppertal

    Von Ute Neubauer
    7. Juni 2023
  • Düsseldorfer rast mit Tempo 123 über die Werstener Straße

    Von Ute Neubauer
    7. Juni 2023
  • Düsseldorf Oberkassel: Ab Freitag Tempo 30 für Autos auf der Luegallee und eigene Spur für ...

    Von Ute Neubauer
    7. Juni 2023
  • Düsseldorf Benrath: KDDM lädt zum Familien-Sommerfest ein

    Von Ute Neubauer
    7. Juni 2023
  • Düsseldorf Flingern: Monatelange Sperrung der Rosmarinstraße wegen Bau neuer Eisenbahnbrücke

    Von Ute Neubauer
    7. Juni 2023

Textanzeige

  • ServiceBauen & WohnenTextanzeigen

    Industrieller Chic: Wie Kunststofffenster den Loft-Stil in Ihrem Einfamilienhaus unterstützen

    Die Inspiration des industriellen Chics sind die Werkshallen des Industriezeitalters. Die Basis für diesen Stil sind große Räume, schlicht gehalten mit rustikalen Elementen und großen Fensterflächen. Wie so vieles wurde ...
  • TextanzeigenKarriereWirtschaft

    Sieben Tipps für Ihren Erfolg als freischaffender Fotograf in Düsseldorf

    Düsseldorf, die Stadt der Schönen und Reichen, ist der ideale Ort für aufstrebende Freiberufler im Bereich der Fotografie. Moderne Architektur, zeitgenössische Bauwerke, die Rheinuferpromenade, eine pulsierende Altstadt, zahlreiche Parks oder ...
  • ServiceBauen & WohnenTextanzeigen

    Fünf Tipps für eine bessere Immobilienaquise

    Egal, ob Sie neu in der Immobilienwelt oder ein erfahrener Makler sind, eine Strategie zur Kundenakquise ist entscheidend für Ihren Erfolg. Sie müssen einzigartig und intelligent sein. Verkäufer suchen nach ...
  • Textanzeigen

    Vergangenheit und Gegenwart – Was sind die technologischen Trends 2023?

    Computertechnologien haben sich in den vergangenen Jahren stärker verändert als in den letzten vier Jahrzehnten. Erinnern Sie sich noch daran, wie mühsam es früher war, mit Verwandten zu telefonieren? Wir ...
  • Textanzeigen

    Wie man online die Auflösung eines Bildes erhöhen kann

    Möchten Sie die Qualität Ihrer Fotos verbessern? Hier erfahren Sie, wie Sie die Auflösung von Bildern online erhöhen können und wo Sie das Tool zum Erhöhen der Fotoauflösung finden. Einige ...
  • TextanzeigenServiceShopping

    Die besten Internet Cafés in Düsseldorf

    Heutzutage hat fast jeder Haushalt Zugang zum Internet. In Deutschland verfügen nur etwa acht Prozent aller Haushalte über keinen Internetanschluss. Damit ist die Nachfrage nach Internet Cafés nicht mehr so ...
Facebook    Twitter    RSS Feed
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Kontakt
  • Mediadaten
RSS-Feed - 2021 Ddorf-aktuell