Andreas Rimkus eröffnete den SPD Parteitag in Düsseldorf mit einem Zitat einer Amerikanerin: „Wenn du mehr hast, als du brauchst, bau keinen höheren Zaun, sondern einen größeren Tisch!". Eine stimmige Einführung in die Zusammenkunft der Düsseldorfer Sozialdemokraten, die an diesem Abend über ihren Antrag zur verantwortungsvollen Flüchtlingspolitik verabschiedeten.

Heißes Herz und kühler Kopf

Eine Grundhaltung der SPD sei die Menschlichkeit, die alle in der aktuellen Situation, mit wachsenden Flüchtlingsströmen, an den Tag legen sollten, führte ihr Vorsitzender Andreas Rimkus aus. Ein heißes Herz und kühlen Kopf wünsche er sich, damit die Grundbedürfnisse der Flüchtlinge nach Unterkunft, Verpflegung und Frieden erfüllt werden könnten. Dies gelte für alle Menschen in Deutschland: Flüchtlinge, Bedürftige und Obdachlose. Dem pflichtete Karl-Heinz Krems, Staatssekretär im Justizministerium bei. Denn arme Menschen hätte es schon immer gegeben, bei Wahlen in der Vergangenheit sei dieses Thema aus seiner sicht aber stets ein Tabu gewesen.

Nach intensiver Diskussion wurde der Antrag zur Flüchtlingspolitik von den Mitgliedern angenommen

Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Der von der SPD verabschiedete Leitantrag zur verantwortungsvollen Flüchtlingspolitik besagt, dass Deutschland und Europa sich nicht zur Festung machen dürfen, da das Recht auf Asyl im Grundgesetz verbrieft sei. Eine Einschränkung dürfe nicht erfolgen, aber die Fluchtursachen müssten weltweit bekämpft werden. Die deutsche Regierung sei in der Verantwortung, die Länder und Kommunen ausreichend bei der Versorgung und Integration der Asylbewerber zu unterstützen. Dazu gehörten finanzielle Mittel, genügend Personal und auch die Stärkung des Ehrenamtes. Rassistische Tendenzen müssten bekämpft werden.

Düsseldorf schafft das

Nach dem ersten Jahr der Regierung in der Ampel-Koalition nutzte OB Thomas Geisel den Parteitag für einen kurze Analyse der Situation der Stadt: Die Verwaltung und die Ehrenamtler leisteten großartiges zur Bewältigung der aktuellen Situation mit den Flüchtlingen. Trotz der angespannten Lage sei die Perspektive klar: „Düsseldorf schafft das“ – eine Alternative gäbe es nicht, erklärte Thomas Geisel. Denn schließlich seien die Menschen bereits da. Entsprechend müsse jeder sein Bestes geben und die Stimmung sei gut. Die Haushaltslage der Stadt sei wichtig, sagte Geisel und ließ Ungeduld aufkommen: „Die Themen müssen mit Tempo angepackt und nicht zerredet werden. Düsseldorf ist auf dem richtigen Kurs. Die SPD bringt die Stadt voran“, führte er aus und erntete damit den Beifall der Mitglieder.

Zur aktiven Unterstützung von Bedürftigen, sammelten die SPD-Mitglieder an diesem Abend rund 1000 Euro für die Aktion „Düsseldorf setzt ein Zeichen“ der Bürgerstiftung.