Dialog mit dem Düsseldorfer OB oder wie Kommunikation für Politikverdrossenheit sorgen kann
Thomas Geisel ist ein kommunikativer Oberbürgermeister und begegnet den Düsseldorfern bürgernah. Daher besucht er nach und nach alle Stadtteile, um im Dialog zu erfahren, wo es die Bürger drückt. Die vierte Veranstaltung ging am Mittwoch (14.10.) nach Düsseldorf-Kaiserswerth.
OB-Dialog in Kaiserswerth
Nach Osten, Süden und Westen war Thomas Geisel diesmal im Norden von Düsseldorf. Wie schon bei seinen Besuchen in Eller, Benrath und Heerdt hatten die Bürger von Kaiserswerth die Möglichkeit, ihren OB all das zu fragen, was ihnen auf der Seele liegt.
Doch ganz so einfach war es dann am Mittwoch nicht. Viele Nord-Düsseldorfer sahen in Kaiserswerth ihr Plenum, um Fragen zu den Projekten U81 oder RRX-Trasse-Angermund zu stellen. Da waren sie aber an der falschen Adresse – denn Thomas Geisel machte gleich klar, dass der Besuch in Lohausen und Angermund schließlich noch käme. Termine nannte er dafür nicht, was besonders die Angermunder frustete. Denn dort plant die Bahn bereits Ende Oktober die nächsten Schritte für den oberirdischen Ausbau der Bahntrasse. Auf beharrliche Nachfrage verriet Thomas Geisel dann noch schnell, dass die von der Bürgerinitiative vorgeschlagene Einhausungslösung aus Brandschutzgründen nicht machbar sei und brach dann das Thema ab. Die Initiative Angermund ist auch am Tag nach dem OB Dialog noch entsetzt über die Aussagen, die nach ihren Informationen sachlich falsch sind.
Viele Fragen, wenig Antworten
Nachdem der OB auch den Unmut über die neue Bahnlinie U81 an diesem Abend in Kaiserswerth von der Tagesordnung strich, kamen lokale Punkte dran.
Allerdings wurden diese bis auf den Termin für die Renovierung des Kaiserswerther Marktes und die Wideraufnahme der Verbindung der Weissen Flotte nach Kaiserswerth eher unter der Überschrift „das müssen wir mal prüfen“ abgehandelt.
• Die fehlende Turnhalle für 340 Grundschüler wird seit Monaten hin und her geprüft und eine Lösung ist nicht in Sicht.
• Die Renovierung der Räume der freiwilligen Feuerwehr soll erfolgen – allerdings nur um den Umfang, der absolut nicht vermeidbar ist, da die weiblichen Feuerwehrleute eine eigene Toilette und Dusche brauchen.
• Die erhöhte Kriminalität mit Wohnungseinbrüchen und Autoaufbrüchen sei Sache der Polizei und damit nicht der Stadt. Eine zusätzliche Gesamtschule wäre schön, aber steht nicht oben auf der Prioritätenliste.
• Der ÖPNV soll ausgebaut werden und damit die Verkehrsprobleme beheben.
Der nächste Termin für den OB-Dialog ist am 18. November in Gerrresheim.
Kommentar: Das geht besser
Zunächst einmal ist es eine tolle Sache, dass ein Oberbürgermeister sich die Zeit nimmt in alle Stadtteile zu gehen und das Gespräch mit den Bürgern zu suchen. Doch ob die Form des OB-Dialoges wirklich erfolgreich ist – ich denke, da muss man einiges verbessern.
Es fängt damit an, dass die Einladung zum OB-Dialog kurz vorher über eine Mitteilung der Pressestelle der Stadt herausgeht. Die Bezirksvertretungen haben zum Teil Plakate in den Stadtteilen verteilt, um Bürger einzuladen. Die Resonanz mag auf den ersten Blick gut erscheinen, doch fragt man Bürger auf der Straße, ob sie vom Besuch ihres Oberbürgermeisters wissen, erntet man meist ein Kopfschütteln. Die Besucher der OB-Dialoge sind vielfach die Bürger, die über ihre Institutionen, Vereine oder Parteien gezielt die Gelegenheit nutzen, um auf Probleme aufmerksam zu machen.
Bei den Veranstaltungen erwartet sie eine Moderatorin, deren Rolle sich meist auf die Vorstellung der eigenen Person beschränkt und ein Thomas Geisel, der sich offenbar nicht auf die Stadtteile vorbereitet. Statt den Bürgern kurz aktuelle Themen aus ihrem Umfeld zu präsentieren, geht es gleich mit der Fragerunde los. Dabei sind Fragen zu Themen außerhalb des Stadtteils nicht zugelassen.
Die rhetorische Frage eines Besuchers nach dem OB-Dialog in Kaiserswerth spricht für sich „Und? Sind wir jetzt schlauer?“.
Nein, sind wir nicht. Sicherlich sind da auch die Bezirksvertretungen gefragt. Längst nicht in allen BV’s sind Bürgersprechstunden eingerichtet. Viele der Fragen, die dem OB beim Dialog gestellt werden, könnten viel einfacher durch die Bezirksvertretungsmitglieder oder auch den Bezirksverwaltungsstellenleiter beantwortet werden. Den Bürgern müsste nur klar sein, das es ihr gutes Recht ist, Fragen zu stellen und darauf auch eine Antwort zu bekommen.
Der OB kann die meisten Antworten nicht geben – warum nicht also gleich jemanden fragen, der sich damit auskennt?
90 Minuten OB-Dialog – das geht besser.
Ute Neubauer
