Ddorf-Aktuell – Internetzeitung Düsseldorf

Hauptmenü

  • Düsseldorf
    • Aktuelles
    • Blaulicht
    • Verkehr
    • Karneval
    • Schützen
  • Service
    • Gesundheit
    • Events
    • Termine
    • Shopping
    • Essen & Trinken
    • Motor
    • Reise
  • Politik
    • Stadtrat
    • Stadtteile
    • Parteien
    • Bauen & Wohnen
  • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Gewerkschaften
    • Verbände
    • Messen
    • Karriere
    • Bildung
  • Kultur
    • Kunstfakten
    • Kunstkritik
    • Theater
    • Film
    • Musik
    • Literatur
    • Malerei
    • Fotografie
    • Tanz
    • Ausstellungen
  • Sport
    • Tischtennis
    • Eishockey
    • Fußball
    • Laufen
    • Basketball
    • Handball
    • Football
    • Lokalsport
  • Am Rand(e) notiert

Ddorf-Aktuell

Ddorf-Aktuell – Internetzeitung Düsseldorf

  • Düsseldorf
    • Aktuelles
    • Blaulicht
    • Verkehr
    • Karneval
    • Schützen
  • Service
    • Gesundheit
    • Events
    • Termine
    • Shopping
    • Essen & Trinken
    • Motor
    • Reise
  • Politik
    • Stadtrat
    • Stadtteile
    • Parteien
    • Bauen & Wohnen
  • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Gewerkschaften
    • Verbände
    • Messen
    • Karriere
    • Bildung
  • Kultur
    • Kunstfakten
    • Kunstkritik
    • Theater
    • Film
    • Musik
    • Literatur
    • Malerei
    • Fotografie
    • Tanz
    • Ausstellungen
  • Sport
    • Tischtennis
    • Eishockey
    • Fußball
    • Laufen
    • Basketball
    • Handball
    • Football
    • Lokalsport
  • Am Rand(e) notiert
  • Düsseldorf: Escape-Room “Fixing the Boat – Finding Identity” – das neue Projekt von SABRA

  • Düsseldorf Wersten: Kellerbrand in einem Mehrfamilienhaus an der Kölner Landstraße

  • Düsseldorf Unterbilk: Anwohnerin verhindert Diebstahl von 400 Kilo schweren Tresor

  • Zurück zur Figur: Neue Kunst in der Düsseldorfer Sammlung Philara

  • Düsseldorf Stadtmitte: “Automarder” auf frischer Tat ertappt

AktuellesDüsseldorf
Home›Düsseldorf›Aktuelles›Düsseldorfer Verwaltungsrichter verteidigen ihre Dügida-Entscheidungen: "Das müssen wir aushalten."

Düsseldorfer Verwaltungsrichter verteidigen ihre Dügida-Entscheidungen: "Das müssen wir aushalten."

Von pbd
06.03.2015
Teilen:
"Wir schützen das Versammlungsrecht" sagen die Düsseldorfer Verwaltungsrichter und weisen damit Kritik an ihren Dügida-Entscheidungen zurück

Gefühle? Die kennt auch wohl selbst der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts. Aber darüber will Andreas Heusch nicht sprechen. Auf eine solche Frage ist er „nicht eingestellt“ – beim Jahrespressegespräch am Freitag (6.3.). Aber die heftige Kritik an ihm und der Rechtsprechung seiner Richterkollegen, die der „Dügida“-Bewegung viel Raum und Möglichkeiten eingeräumt haben, diese Vorwürfe lassen ihn nicht kalt.

Und so beruft und stützt er sich denn auf die höchste deutsche Instanz: auf die Urteile des Bundesverfassungsgerichts.  Das gewährt das Recht zu Provokationen. Die seien in der freiheitlichen und meinungskritischen Gesellschaft typische Mittel, auf eigene Meinung und den eigenen Standpunkt aufmerksam zu machen. Und das sogar „ohne Rücksicht auf den Inhalt des Anliegens“ der Demonstranten.
Heuschens Kollege Carsten Günther ergänzt: „Das Versammlungsgrundrecht ist vor allem das Grundrecht Andersdenkender, das der Minderheit!“ Es habe keinerlei Entscheidungen der Verwaltungsrichter zugunsten von „Dügida“ oder sonst wem gegeben – sondern ausschließlich für die Versammlungsfreiheit. Und wenn dabei Auflagen der Genehmigungsbehörde gekippt worden sind, na ja, dann haben diese polizeilichen Anordnungen eben den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht standgehalten.

Was die linke Szene erstritten hat, gilt nun auch für die Rechtsextreme

Die seien, so heißt es, vom Bundesverfassungsgericht schon in den 1980er-Jahren allgemein entwickelt worden; anlässlich der damaligen Friedensdemonstrationen und der öffentlichen Auseinandersetzungen im Februar 1981 in Brokdorf. Im Klartext bedeutet das: was die politische Linke sich erstritten hat, es gilt heute noch auch für die rechte Szene.

D_Andreas_Heusch_VGDus_20150306

Der Leiter des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, Dr. Andreas Heusch

Auch wenn Bahnen und Busse wegen der wöchentlichen Montagsdemonstrationen der „Dügida“ stark behindert werden, wenn Berufspendlern der Feierabend vergällt wird, wenn Polizeibeamte Nerven und Gesundheit dafür lassen? Ja, auch dann. „Manchmal“, so sagt es Richter Carsten Günther in juristisch trockenem Ton, „mutet uns die Demokratie einiges zu!“ Und ergänzt zwischen zwei Atemzügen: „Das müssen wir aushalten!“
Und auf den Einwand, ob die Richter nicht doch mehr Rücksicht auf die Bevölkerung nehmen können und wollen, heißt es nahezu achselzuckend beim Verwaltungsgericht: „Bei Eil-Entscheidungen sind wir angewiesen auf das, was der Polizeipräsident zu liefern in der Lage ist“. Nur das unterliege der richterlichen Überprüfung. Gemeint ist: Demonstranten dürfen auf die Straße gehen, solange sie keine Grenzen überschreiten, etwa die der Strafbarkeit. Mit solchen Argumenten aber hat die Polizei aktuell, wie report-D berichtet, die „Dügida“-Demonstrationen eingeschränkt. Bei Redaktionsschluss blieb es offen, ob sich das Verwaltungsgericht jetzt auch damit beschäftigen muss.

Anstieg der Asylverfahren um 42,5 Prozent

Die Verfahrensflut im Asylrecht, berichtet das Verwaltungsgericht Düsseldorf, ebbt nicht ab. Gegenüber dem Geschäftsjahr 2013 sind die Eingänge im Jahr 2014 nochmals um 42,50 Prozent angestiegen. Bekanntlich habe sich die Zahl der Asylverfahren von Roma aus dem ehemaligen Jugoslawien beim Verwaltungsgericht Düsseldorf seit 2009 mehr als verzehnfacht. Im Geschäftsjahr 2014 sind erstmals sogar mehr als 2.000 Verfahren dieser Personengruppe eingegangen. Etwa die Hälfte der 2014 eingegangenen Asylverfahren ist den Herkunftsländern Serbien, Makedonien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina zuzuordnen. Die Erfolgsquote betrug bei den Klagen auf Anerkennung als Asylberechtigte bzw. der Flüchtlingseigenschaft wie schon in den Vorjahren 0 Prozent. Abschiebeschutz aus gesundheitlichen Gründen wurde in Einzelfällen gewährt. Hatte das Gericht noch 2009 lediglich 934 Asylverfahren zu entscheiden, stieg die Zahl stetig. Einzig 2011 waren es nur 1488 Fälle. „Auch die menschlichen Schicksale dahinter“, so sagt es Gerichtspräsident Andreas Heusch, „sind für viele Kollegen belastend“. Aber die Arbeit überfordere letztlich nicht: „Wir schaffen das!“

Foto: report-D

Vorheriger Artikel

Eklat im Düsseldorfer Rat: Ältestensrat einberufen

Nächster Artikel

Nils Dolle leitet die Bezirksverwaltung 9: „Der ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0

  • Neueste Beiträge

  • Düsseldorf: Escape-Room “Fixing the Boat – Finding Identity” – das neue Projekt von SABRA

    Von Ute Neubauer
    23.03.2023
  • Düsseldorf Wersten: Kellerbrand in einem Mehrfamilienhaus an der Kölner Landstraße

    Von Ute Neubauer
    23.03.2023
  • Düsseldorf Unterbilk: Anwohnerin verhindert Diebstahl von 400 Kilo schweren Tresor

    Von Ute Neubauer
    23.03.2023
  • Zurück zur Figur: Neue Kunst in der Düsseldorfer Sammlung Philara

    Von Birgit Koelgen
    23.03.2023
  • Düsseldorf Stadtmitte: “Automarder” auf frischer Tat ertappt

    Von Ute Neubauer
    23.03.2023
  • Düsseldorf: Warnstreik der Awista am Donnerstag

    Von Ute Neubauer
    22.03.2023
  • Düsseldorf Garath und Gerresheim: Schüler*innen gehen beim Dreck weg Tag mit gutem Beispiel voran

    Von Ute Neubauer
    22.03.2023
  • Bürgerstiftung Düsseldorf: Start der Bolzplatzhelden in die Saison 2023

    Von Ingo Siemes
    22.03.2023

Textanzeige

  • TextanzeigenKarriereWirtschaft

    Sieben Tipps für Ihren Erfolg als freischaffender Fotograf in Düsseldorf

    Düsseldorf, die Stadt der Schönen und Reichen, ist der ideale Ort für aufstrebende Freiberufler im Bereich der Fotografie. Moderne Architektur, zeitgenössische Bauwerke, die Rheinuferpromenade, eine pulsierende Altstadt, zahlreiche Parks oder ...
  • ServiceBauen & WohnenTextanzeigen

    Fünf Tipps für eine bessere Immobilienaquise

    Egal, ob Sie neu in der Immobilienwelt oder ein erfahrener Makler sind, eine Strategie zur Kundenakquise ist entscheidend für Ihren Erfolg. Sie müssen einzigartig und intelligent sein. Verkäufer suchen nach ...
  • Textanzeigen

    Vergangenheit und Gegenwart – Was sind die technologischen Trends 2023?

    Computertechnologien haben sich in den vergangenen Jahren stärker verändert als in den letzten vier Jahrzehnten. Erinnern Sie sich noch daran, wie mühsam es früher war, mit Verwandten zu telefonieren? Wir ...
  • Textanzeigen

    Wie man online die Auflösung eines Bildes erhöhen kann

    Möchten Sie die Qualität Ihrer Fotos verbessern? Hier erfahren Sie, wie Sie die Auflösung von Bildern online erhöhen können und wo Sie das Tool zum Erhöhen der Fotoauflösung finden. Einige ...
  • TextanzeigenServiceShopping

    Die besten Internet Cafés in Düsseldorf

    Heutzutage hat fast jeder Haushalt Zugang zum Internet. In Deutschland verfügen nur etwa acht Prozent aller Haushalte über keinen Internetanschluss. Damit ist die Nachfrage nach Internet Cafés nicht mehr so ...
  • ServiceEssen & TrinkenTextanzeigen

    Keime im Kaffee? Wie man ein Kaffeevollautomat richtig pflegt.

    Wer seinen Kaffeevollautomat nicht richtig oder oft genug reinigt, wird früher oder später seinen Kaffee mit ungewollten Keimen trinken. Doch dies ist nicht nötig und im folgenden Artikel erklären wir ...
Facebook    Twitter    RSS Feed
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Kontakt
  • Mediadaten
RSS-Feed - 2021 Ddorf-aktuell