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Home›Düsseldorf›Aktuelles›Krisenstab einberufen: Stadt braucht dringend Platz für Neuankömmlinge

Krisenstab einberufen: Stadt braucht dringend Platz für Neuankömmlinge

Von Dirk Neubauer
27.01.2015
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Sozialdezernent Burkhard Hintzsche hat die Notbremse gezogen: Ein Krisenstab diskutierte am Freitagnachmittag die fehlenden Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlingen in Düsseldorf. Konkreter Anlass war die Ankündigung, dass in dieser Woche 60 Menschen nach Düsseldorf kommen sollten, für die es keine Bleibe gegeben hätte.

Aus den angekündigten 60 Menschen sind mittlerweile 20 geworden, die nach Informationen von report-D am morgigen Mittwoch eintreffen werden. Dennoch bleibt das Thema ganz oben auf der Tagesordnung. Sozialdezernent Hintzsche möchte gerne ständig 150 freie Unterkünfte haben, damit er sich nicht von Woche zu Woche hangeln muss. Im Schnitt kommen in den nächsten Monaten 300 Zuzügler pro Monat, haben Hintzsches Mitarbeiter ausgerechnet.

Notreserve in der Borbecker Straße?

Das ehemalige Schulgelände an der Borbecker Straße ist nach derzeitigem Stand erste Wahl für den Aufbau einer Notreserve. Bisher galt die vom Deutschen Roten Kreuz, DRK, geführte Unterkunft immer als Beleg dafür, dass dringend Verbesserungen her müssen. Nun soll der erste Stock auch mit Neuankömmlingen belegt werden. Das galt bisher aus Brandschutzgründen als nicht möglich. Jetzt heißt es: Notfalls werde man Brandwachen aufstellen.
Im Krisenstab ist eine Art „schnelle Eingreiftruppe“ bestimmt worden. Feuerwehr, Sozialamt, Gebäudeexperten der Stadt sollen sofort losziehen, um freie Flächen, Gebäude und Hallen zu untersuchen. Alle Prüfungsfristen sollen auf ein Minimum verkürzt werden. Alle Ämter wurden dringend aufgefordert, Freiflächen, alte Gebäude oder Brachen zu melden. Zudem soll nochmals mit den Hotels verhandelt werden. Derzeit hat die Stadt 790 Unterkünfte in Hotel angemietet, die ebenfalls komplett belegt sind.

Schluss mit dem gewohnten Trott: Alle Ämter an einem Tisch

Das Einsetzen eines „Krisenstabes“ bedeutet, dass alle Ämter tatsächlich an einem Tisch zusammen sitzen und dringende Fragen sofort klären, statt sie in einem zähen Umlauf auch nach zwei Wochen noch nicht beantwortet zu haben. Diesen Ämtertrott kann sich Düsseldorf nicht länger leisten.
Heftige Kritik gibt es verwaltungsintern zudem am Amt 23, zuständig für das Gebäudemanangement. Dort wird die Stelle verortet, die das Thema „Unterkünfte“ nach Angaben von Insidern seit den Zeiten von OB Elbers verschleppt. Jüngstes Beispiel: Die zwölf Priorität-eins-Standorte für Containerheime wollten Mitarbeiter dieses Amtes erst einmal ein halbes Jahr lang in aller Ruhe abarbeiten. Dabei verwiesen sie gerne mal auf europäische Ausschreibeverfahren. In internen Verwaltungsrunden wurden die Beamten dann von der städtischen Rechnungsprüfung über die Möglichkeit vereinfachter Verfahren aufgeklärt. Der verantwortliche Dezernent Gregor Bonin, früher Strahlemann auf allen Baustellen, steht derzeit extrem schlecht dar.

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