„Konstituierung“ heißt es, wenn die für den Stadtrat bei der Kommunalwahl gewählten Vertreter*innen zum ersten Mal tagen und dabei der Oberbürgermeister, die Bürgermeister sowie die Leitungen der Ausschüsse und Vertreter*innen für diverse Gremien festgelegt werden.

Vertreter der jüdischen, buddhistischen, christlichen und muslimischen Gemeinschaften haben sich im Rat der Religionen zusammengeschlossen und organisierten das Gebet, Foto: Stadt Düsseldorf, Claus Langer

Doch bevor die Sitzung am Donnerstag (6.11.) eröffnet wurde, hatte der Rat der Religionen zum Gebet eingeladen. Bereits um 9 Uhr versammelten sich zahlreiche Ratsleute, um gemeinsam mit den Vertreter*innen der verschiedenen Religionsgemeinschaften ein Zeichen des Friedens und der Verbundenheit zu setzen.

Anschließend eröffnete Dr. Alexander Fils als dienstältester Ratsherr die Sitzung und übernahm die Vereidigung vom wiedergewählten Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller. Nach den Gratulationen war seine erste Amtshandlung die 92 Ratsmitglieder zu verpflichten. Anschließend erfolgten die Wahlen der Bürgermeister. Da die demokratischen Parteien sich auf Josef Hinkel (CDU) als ersten Bürgermeister, Clara Gerlach (Bündnis 90/Die Grünen) als zweite Bürgermeisterin sowie Fabian Zachel (SPD) als dritten Bürgermeister geeinigt hatten und es keine weiteren Vorschläge gab, ging die Wahl recht zügig.

Für Oberbürgermeister Keller ist es die zweite Amtszeit, Foto: Stadt Düsseldorf, Claus Langer

Das änderte sich, als es in den weiteren Tagesordnungspunkten um die verschiedenen Ausschüsse ging. Neben der Anzahl der Mitglieder, galt es über die Personalien und vor allem über den Ausschuss-Vorsitz und die Stellvertretung zu entscheiden. Da die AfD mit zehn Mitgliedern im Düsseldorfer Rat vertreten ist, war klar, dass sie den Vorsitz in mindestens einem Ausschuss und eine Stellvertretung beanspruchen würden. Den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit wird Claus Henning Gahr führen, sein AfD-Kollege Marco Vogt übernimmt den Rechnungsprüfungsausschuss als Stellvertreter. Die übrigen Ausschüsse leiten jeweils Ratsmitglieder der anderen Parteien.

Übersicht der Fachausschüsse

• Haupt- und Finanzausschuss: Dr. Stephan Keller
• Rechnungsprüfungsausschuss: Thomas Eberhardt-Köster, Marco Vogt
• Kulturausschuss: Markus Raub, Andreas Hartnigk
• Ausschuss für Gleichstellung: Sabine Humpert-Kalb, Arantzazu Bößem
• Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung: Dr. Frank Schulz, Angelika Penack-Bielor
• Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit: Claus Henning Gahr, Jörk Cardeneo
• Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung: Dr. Alexander Fils, Fabian Zachel
• Ausschuss für Gesundheit und Soziales: Antonia Frey, Andreas-Paul Stieber
• Bauausschuss: Andreas Hartnigk, Kira Heyden
• Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz: Christian Rütz, Sigrid Lehmann
• Ordnungs- und Verkehrsausschuss: Andreas Auler, Norbert Czerwinski
• Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz: Lukas Mielczarek, Philipp Thämer
• Anregungs- und Beschwerdeausschuss: Dr. Christine Rachner, Masoud Ghahremani
• Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation: Stephan Speit, Barbara Flatters
• Sportausschuss: Burkhard Albes, Dirk Peter Sültenfuß
• Schulausschuss: Stefan Wiedon, Hakim El Ghazali
• Wahlprüfungsausschuss: Dirk Angerhausen, Mirko Rohloff

Jeweils mit Leitung und stellvertretender Leitung

Im Anschluss wurden die Vertreter*innen für die Aufsichtsräte der städtischen Tochtergesellschaften sowie die weitere Gremien gewählt. Auch hier bildeten die demokratischen Parteien eine Einheit, so dass die AfD nur bei wenigen Gremien zum Zug kam.

Die CDU und Bündnis 90/Die Grünen stehen aktuell in Koalitionsverhandlungen. Am 11. Dezember trifft sich der Rat zu seiner nächsten Sitzung.