Düsseldorf: Parteien streben Einigung zu Kooperationsgesprächen noch vor der ersten Ratssitzung an
Die offiziellen Sondierungsgespräche der Parteien im Düsseldorfer Rathaus pausierten während der Herbstferien, doch in dieser Woche nehmen sie beschleunigt Fahrt auf. Denn die Zeit drängt. Erklärtes Ziel aller ist es, bis zur ersten Ratssitzung am 5. November, eine Einigung erzielt zu haben, welche Parteien die Kooperationsgespräche aufnehmen. Am Dienstagabend (27.10.) gab es die zweite Gesprächsrunde mit zwischen Grünen, SPD und FDP. Am Mittwochabend (28.10.) folgte das dritte Gespräch zwischen Grünen und CDU. Bis die Mitglieder der Grünen am Montag (2.11.) bei ihrer Versammlung über Kooperationsgespräche abstimmen, ist noch eine dritte Runde zwischen den Ampelpartnern geplant.
Das erhöhte Infektionsgeschehen macht die Sondierungsgespräche zwischen den Parteien nicht einfacher. Waren bei den ersten Treffen noch alle Teilnehmer mit Masken in einem Raum, kommt jetzt nur noch ein Teil persönlich ins Rathaus, die anderen werden digital zugeschaltet.
Beim Treffen mit der CDU am Mittwochabend standen die Themen Verkehr, Ökologie und Bürger*innenbeteiligung im Fokus. Das Gespräch wurden seitens der Grünen als konstruktiv bezeichnet.
Wenn es am Samstagmittag die dritte Sondierungsrunde mit der SPD und FDP geht, hat die SPD noch ein kleines „Geschenk“ parat. Wie der Düsseldorfer SPD-Chef Andreas Rimkus erklärte, wird die SPD eine Fraktion mit der Partei Volt gründen. Damit würden zwei zusätzliche Stimmen in eine mögliche Ampel-Kooperation eingebracht. Bei 90 Ratsmandaten insgesamt, hätte eine Ampel damit 48, statt 46 Stimmen. Die Kooperation von Grünen und CDU käme auf 52 Stimmen.
Auf die Grünen kommt ein arbeitsreiches Wochenende zu, denn sie müssen die Sondierungsergebnisse bis zur Mitgliederversammlung am Montag beraten und eine Empfehlung formulieren, mit wem sie in Kooperationsgespräche einsteigen wollen. Parteiintern gibt es offenbar große Diskussionen ob eine Kooperation mit Ampel oder CDU besser wäre.
