Während tausende Kinder und Jugendlich beim Karnevalsumzug mit Helau-Rufen durch die Innenstadt zogen, versammelten sich vor den Düsseldorfer Arcaden ebenfalls Menschen zu einem Zug. Allerdings nicht mit „Helau“-, sonder mit „Prüf!“-Rufen. Die Organisator*innen hatten trotz des Karnevalwochenendes zur zweiten Prüf!-Demo in Düsseldorf aufgerufen und weit über 1000 Menschen waren gekommen – auch aus dem Umland.

Start der Demo war auf dem Vorplatz der Düsseldorf Arkaden, Foto: Dirk Schmidt

Da der 14. Februar auch Valentinstag ist, lautete das Motto: „Bundesrat, mach uns einen Antrag! – Tanzdemo am Valentinstag“. Mit Musik ging es vom Bilker S-Bahnhof durch Bilk und Unterbilk zum Friedensplätzchen. Aylin Celik und Sebastian 23 moderierten von zwei Lautsprecherwagen aus, die DJs Laktose Intolerant und Major Tom sorgten für Musik.

Deutliche Aussagen, Foto: Dirk Schmidt

Die Forderung der Bewegung ist: “Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.” Die Initiative wurde von Menschen aus der Kulturbranche gegründet. Sie setzt sich dafür ein, dass sich das Land NRW in einem formalen Beschluss für eine ordentliche Prüfung ausspricht und sich im Bundesrat aktiv für ein Prüfverfahren beim Bundesverfassungsgericht einsetzt.

Viele Teilnehmer*innen hatten Plakate dabei, Foto: Dirk Schmidt

Autor Sebastian 23: “Demokratie ist unser höchstes Gut. Sie ist der Kern einer freien Gesellschaft, in der alle Teil eines Ganzen sind, das sie mitgestalten. Nicht an der Wahlurne, sondern an jedem Tag und überall. Ganz besonders dann, wenn es gilt, die Demokratie selbst zu schützen.”
Initiator der Aktion ist Nico Semsrott, bekannt als “Demotivationstrainer” und ehemaliges Mitglied des EU-Parlaments. Er beruft sich auf einen Grundsatz, mit dem sich wohl viele identifizieren können: “Ordnung muss sein!”, denn, so Semsrott: “In unserem Rechtsstaat ist es Parteien verboten, die Demokratie abzuschaffen – so steht es im Grundgesetz! Und: In Deutschland ist es völlig normal, alles zu prüfen. Im Prüfen sind wir richtig gut. Es gibt den TÜV, die Stiftung Warentest, wir vergleichen Versicherungen, Stromanbieter, Matratzen und Handytarife. Man kann auch sagen: Es widerspricht der Grundidee Deutschlands, auf eine Prüfung zu verzichten, die möglich und geboten ist!”

Die Demonstrationen bundesweit jeweils am zweiten Samstag eines Monats um 14 Uhr statt und immer mehr Städte schließen sich an.