Der traut sich was! Mit diesem Slogan bewirbt sich Stefan Engstfeld von Bündnis 90/Die Grünen um den Job des Düsseldorfer Oberbürgermeisters. Am Donnerstag (23.7.) stellte der grüne Kandidat seine Wahlkampagne samt Lautsprecher-Lastenfahrrad vor, auf dem sich der Spitzenkandidat bis zum Wahltermin am 13. September abstrampeln will. Die Messlatte für Engstfeld liegt hoch: Bei der Europawahl 2019 sammelten die Düsseldorfer Grünen 29,19 Prozent aller Düsseldorfer Stimmen ein. In die entscheidenden Wochen vor der Wahl startete Engstfeld mit einer Maximalklatsche für OB Geisel wegen des Farid Bang-Videos und forderte eine Entschuldigung Geisels bei der Familie von Joachim Erwin und allen Düsseldorfern. Außerdem müsse das Video sofort auf den städtischen Seiten gelöscht werden. Zudem sollen die autofreie Innenstadt, mehr Grün, mehr Klimaschutz, mehr Frauen in städtischen Führungspositionen die Grünen für die DüsseldorferInnen zur ersten Wahl machen.

Kritik an OB Geisel

Engstfeld bezweifelt, dass das Farid Bang-Video tatsächlich die angepeilte Zielgruppe erreicht. Laut YouTube wurde es seit Mittwoch allein auf der Düsseldorfer Seite mehr als 36.000 Mal aufgerufen. Das ändert nichts an der Meinung des Grünen: „Herr Geisel muss sich für diese Aktion bei der Familie Erwin entschuldigen dafür, dass er den ehemaligen Oberbürgermeister auf eine Stufe mit Farid Bang gestellt hat. Er muss sich zudem bei allen Düsseldorfern entschuldigen. Und das Video muss sofort aus dem Netz genommen werden.“

Gemeinsam mit Mirja Cordes (rechts) und Paul Elzholz (links) stellte Stefan Engstfeld das Wahlprogramm der Grünen vor

Stefan Engstfeld gab an, er habe sich die Situation in der Altstadt und am Rheinufer nun mehrfach angeschaut. Für Bereiche wie die Kurze Straße vor der Brauerei Kürzer schlägt er eine Maskenpflicht vor. Private, festivalerfahrene Security solle dies im Auftrag der Stadt kontrollieren und durchsetzen. Zudem sollen Migrantenverbände aus Düsseldorf gezielt Altstadtbesucher ansprechen und über Abstandsregeln und Maskenpflicht informieren. Am Rheinufer und auf der Freitreppe am Burgplatz reiche dies nicht. Diese Bereiche sollen zwischen 24 und 6 Uhr gesperrt werden. Leichte Baken sollen dies verdeutlichen. Sie könnten im Falle eines Notfalls in der Altstadt rasch auf Seite geschoben werden.

Acht Top Themen

In den Wahlkampf zieht Engstfeld mit einem 116 Seiten Wahlprogramm der Grünen, das in acht Themenfelder gegliedert ist. Bei der Vorstellung beschränkte sich Engstfeld auf die Themen Klimaschutz, Mobilität, Wohnen und Teilhabe an den städtischen Entscheidungen (Partizipation). Dabei sind die Vorschläge eher Skizzen als fertige Baupläne. Die will er als Oberbürgermeister zunächst mit allen Betroffenen und Beteiligten besprechen, so Engstfeld.

Klimahauptstadt

Düsseldorf müsse mit einem 300-Millionen-Euro Programm Klimahauptstadt Deutschlands werden. Der Betrag soll auf eine fünfjährige Oberbürgermeister-Amtsperiode gestreckt werden – pro Jahr gebe es demnach 60 Millionen für Gebäudedämmung, Photovoltaik auf den Dächern und die Sanierung der schlimmsten Energieschleudern im städtischen Immobilienbestand.

Die Kampagnenplakate werden ab 31. Juli in der Stadt aufgehangen

Mobilität

Bei der Mobilität setzt Engstfeld auf eine autofreie Innenstadt, will aber nicht sagen, bis wohin der Auto-Sperrbezirk reichen soll. „Ob Düsseldorfs Partnerstadt Palermo, Städte in den Niederlanden, Brüssel, London oder Kopenhagen – europaweit werden solche autofreien Bereiche eingerichtet“, so Engstfeld. Überall habe es zunächst Proteste gegeben – und dann ein positives Aha-Erlebnis. „Die Königsallee müsste auf jeden Fall autofrei werden.“
Bei Bussen und Bahnen zähle neben einem günstigen Fahrpreis vor allem ein wesentlich engerer Takt: Zwischen 6 und 24 Uhr soll alle zehn, auf Hauptstrecken alle 7,5 Minuten ein Zug oder ein Bus kommen. Dass der Fuhrpark der Rheinbahn dafür gar nicht ausgelegt ist und neue Fahrzeuge rasch kaum zu beschaffen sein werden, überging Engstfeld. „Wer in Düsseldorf sein Auto abmeldet, soll fünf Jahre lang kostenlos den ÖPNV nutzen dürfen.“

Wohnen

Um den Mangel an bezahlbaren Wohnungen zu mildern, solle die Stadt aktiver mit ihren Grundstücken umgehen. Und Grundstücksbesitzer, die ihr Land brach liegenden lassen, sollen per Bauverpflichtung (§ 176 Baugesetzbuch) aufgefordert werden, daran etwas zu ändern. Letzter Schritt – „wenn alles nicht hilft“ – wäre eine Enteignung, so Engstfeld.

Partizipation

Über einen Bürgerhaushalt und Bürgerräte sollen die Düsseldorfer viel enger als bisher in wichtige städtische Projekte einbezogen werden – und mehr Mitspracherechte bekommen, so Engstfeld abschließend.

Das report-D Interview mit Stefan Engstfeld