Der Schlossturm auf dem Düsseldorfer Burgplatz war am Montag (11.5.) erneut der Treffpunkt der sogenannten „CoronaRebellen Düsseldorf“. Neben Bürgern, die auf diesem Weg ihren Sorgen Ausdruck verleihen wollten, nahmen Mitglieder der Bruderschaft Deutschland und Anhänger rechter Parteien wie der AfD teil. Die rund 100 Personen starke Gruppe wurde diesmal von der Polizei an ihrem Spaziergang gehindert, was zu heftigen Diskussionen zwischen Teilnehmern und Ordnungskräften führte. Eine angeforderte Hunderschaft der Polizei kam nicht mehr zum Einsatz, da sich die Versammlung bereits aufgelöst hatte.

Dass die Polizei sie nicht weitergehen ließ, erboste die Teilnehmer

Regelmäßige Demo-Aufrufe

Die „CoronaRebellen Düsseldorf“ hatten bereits am Samstag (9.5.) rund 300 Menschen mobilisiert, um gegen Einschränkungen durch die Coronaauflagen, eine mögliche Impfpflicht und die angeblich derzeit drohende Diktatur zu demonstrieren. Dies wurde auf zahlreichen Plakaten, in Zeitungen und beschrifteter Kleidung geäußert. Für Montag hatten die Teilnehmer im Vorfeld die Aufforderung der Organisatoren erhalten, auf Plakate und andere optische Mittel der Meinungsäußerung zu verzichten, woran sich fast alle hielten.

Die rund 100 Teilnehmer wurden von der Polizei gestoppt

Unbedarfte Teilnehmer

Offenbar war aber nicht allen Menschen auf dem Burgplatz klar, in welcher Gesellschaft sie sich befanden. Denn neben Menschen, denen die derzeitige Situation Angst macht und die deshalb zum Spaziergang gekommen waren, gesellten sich Mitglieder politischer Parteien und der Bruderschaft Deutschland hinzu, die für ihre rechte Gesinnung bekannt sind. Damit reiht sich Düsseldorf in die Versammlungsorte ein, bei denen das Demonstrationsrecht von Gruppen missbraucht wird, die die Verunsicherung der Menschen für ihre Zwecke nutzen wollen.

Die Polizei zeigte deutliche Präsenz

Warnung vor Demo-Missbrauch

NRW-Innenminister Herbert Reul betonte am Montag: „Jeder soll seine Meinung äußern können. Doch wer zu Straftaten aufruft und andere gefährdet, missbraucht das Demonstrationsrecht. Ich verstehe, wenn die Menschen sich Sorgen machen und diese Sorgen auch äußern wollen. Aber daneben versuchen Selbstdarsteller, Esoteriker, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker bis hin zu Extremisten, die Unsicherheit auszunutzen und das gesellschaftliche Klima zu vergiften. Da braut sich was zusammen. Jeder sollte sich deshalb genau ansehen, ob er mit solchen Leuten gemeinsame Sache machen möchte“
In einigen deutschen Städten war es am Wochenenden zu Ausschreitungen am Rande von Corona-Demonstrationen gekommen. In Düsseldorf blieb die Lage ruhig, doch wurde von vielen Passanten erstaunt festgestellt, dass die Düsseldorfer Ordnungskräfte den Demonstranten keinerlei Vorschriften machten und sie sogar ungehindert die Bannmeile des Landetages passiere ließen. Reul betonte die Wichtigkeit des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, die durch die Polizei gewährleistet werde. Dies allerdings unter Beachtung der Maßnahmen zum Infektionsschutz. „Wer sich an alle Auflagen hält, hat in der Polizei einen zuverlässigen und guten Partner. Wer gegen Gesetze verstößt, bekommt Ärger“, so Reul.

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