SPD-Chefin Andrea Bahles hat den Rücktritt von all ihren Ämtern angekündigt. In einer Presseerklärung der SPD heißt des dazu:  "Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", hieß es. Mit ihrem Rücktritt vom Vorsitz in Partei und Bundestagsfraktion will Nahles nach eigenen Worten die Möglichkeit eröffnen, in geordneter Weise die Nachfolge zu regeln. Der Düsseldorfer SPD-Chef Andreas Rimkus sagte gegenüber report-D: "Diese Entscheidung war die einzig richtige Konsequenz aus der Erkenntnis, dass Andrea Nahles der Rückhalt in der Bevölkerung und in der SPD fehlte. Der Druck auf sie war einfach zu groß."

Nahles habe aus seiner Sicht völlig unnötigerweise eine Personaldiskussion vom Zaun gebrochen, als sie die Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitz auf Dienstag, 4. Juni, vorgezogen habe. Um handlungsfähig zu bleiben müsse die SPD nun zunächst die Nachfolge an der Spitze der Fraktion neu regeln. "Konsequent, aber zugleich mit der gebotenen Ruhe", so Rimkus. Zu einem späteren Zeitpunkt müsse in den Parteigremien über die Nachfolge an der Parteispitze entschieden werden. Eventuell müsse der eigentlich für Dezember 2019 geplante SPD-Bundesparteitag vorgezogen werden. Rimkus sagte zum Abschluss seines Stetments: "Ich ziehe den Hut vor Andrea Bahles, die sich voll in den Dienst der SPD gestellt hatte – und nun diese Entscheidung getroffen hat."

Brief an die SPD-Mitglieder

Ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.

Beides zu schaffen, ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern, ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt. Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.
Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handelt besonnen!

Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD!
Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.

Mit solidarischen Grüßen
Andrea Nahles