Ddorf-Aktuell – Internetzeitung Düsseldorf

Hauptmenü

  • Düsseldorf
    • Aktuelles
    • Blaulicht
    • Verkehr
    • Karneval
    • Schützen
  • Service
    • Gesundheit
    • Events
    • Termine
    • Shopping
    • Essen & Trinken
    • Motor
    • Reise
  • Politik
    • Stadtrat
    • Stadtteile
    • Parteien
    • Bauen & Wohnen
  • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Gewerkschaften
    • Verbände
    • Messen
    • Karriere
    • Bildung
  • Kultur
    • Kunstfakten
    • Kunstkritik
    • Theater
    • Film
    • Musik
    • Literatur
    • Malerei
    • Fotografie
    • Tanz
    • Ausstellungen
  • Sport
    • Tischtennis
    • Eishockey
    • Fußball
    • Laufen
    • Basketball
    • Handball
    • Football
    • Lokalsport
  • Am Rand(e) notiert

logo

Ddorf-Aktuell – Internetzeitung Düsseldorf

  • Düsseldorf
    • Aktuelles
    • Blaulicht
    • Verkehr
    • Karneval
    • Schützen
  • Service
    • Gesundheit
    • Events
    • Termine
    • Shopping
    • Essen & Trinken
    • Motor
    • Reise
  • Politik
    • Stadtrat
    • Stadtteile
    • Parteien
    • Bauen & Wohnen
  • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Gewerkschaften
    • Verbände
    • Messen
    • Karriere
    • Bildung
  • Kultur
    • Kunstfakten
    • Kunstkritik
    • Theater
    • Film
    • Musik
    • Literatur
    • Malerei
    • Fotografie
    • Tanz
    • Ausstellungen
  • Sport
    • Tischtennis
    • Eishockey
    • Fußball
    • Laufen
    • Basketball
    • Handball
    • Football
    • Lokalsport
  • Am Rand(e) notiert
  • Schelmenblick: Hans Peter Feldmanns skurriles Werk im Kunstpalast Düsseldorf

  • Düsseldorf: Sparen bis ins Grab – Friedhofskapellen bleiben zu bei Bestattungen von Amts wegen

  • Düsseldorf Stadtmitte: Zwei Arbeiter bei Arbeiten an der Fernwärmeleitung schwer verletzt

  • Düsseldorf: Protest gegen die AfD hält an – Veranstaltung mit Kubitschek gestört

  • Düsseldorf Heerdt: Erneuter Raub auf Discounter mit Bedrohung durch Messer

PolitikStadtrat
Home›Politik›Diskussion im Stadtrat: Wer darf in Düsseldorf öffentliche Räume mieten?

Diskussion im Stadtrat: Wer darf in Düsseldorf öffentliche Räume mieten?

Von Ute Neubauer
8. März 2019
Teilen:
Trotz rechtlicher Bedenken setzte die Ratsmehrheit am Donnerstag mit dem Antrag ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus

Prinzipiell stehen öffentliche Räume, beispielsweise in Schulen, Bürgerhäusern oder der Volkshochschule in Düsseldorf, zur Vermietung zur Verfügung. Doch nach dem Bürgerdialog der AfD am 26. Februar stand auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag (7.3.) ein Antrag der Ampel-Koalition mit dem Titel „Städtische Räume sind kein Ort für Hetze“. Die Forderung: Die Verwaltung solle Kriterien festlegen, um die Überlassung von Räumen für Veranstaltungen mit rassistischen, anti-semitischen, salafistischen, antidemokratischen, sexistischen, gewaltverherrlichenden, oder anderen menschenfeindlichen Inhalten zu verhindern. Der Antrag wurde mit Mehrheit von SPD, Grünen, FDP und Linken angenommen.

AfD fühlt sich diskriminiert

AfD-Ratsfrau Uta Opelt trug eine lange Rede vor, in der sie den Antragstellern vorwarf, ihre demokratisch gewählte Partei zu diskriminieren und damit genau das zu tun, was in dem Antrag verhindert werden solle.

Klare Haltung der Ratsmehrheit

Da ließen die Antworten der übrigen Ratsfraktionen nicht lange auf sich warten. Obwohl es der letzte Punkt im öffentlichen Teil der Tagesordnung und bereits nach 20 Uhr war, begann eine Diskussion über rund 45 Minuten.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann warf der AfD vor, wie ein schleichendes Gift zu wirken, das mit Worten anfange und dann ginge es richtig zur Sache. „Ich bin stolz im Rat zu sein, wir lassen es nicht zu, die Demokratie und Meinungsfreiheit abzuschaffen“ betonte die Ratsfrau, die oft genug in Berlin von den AfD-Abgeordneten Sprüche von „Messermännern“ und „Kopftuchfrauen“ hört, was mit der angeblichen Toleranz der AfD nicht vereinbar sei.

D_Rat_Abstimmung2_07032019

Die CDU stimmte gegen den Antrag, da dieser rechtlich nicht durchsetzbar sei

Juristisch schwierig

Die CDU stimmte aus juristischen Gründen gegen den Antrag. Rechtsanwalt und Ratsherr Andreas Auler führte die rechtlichen Bedenken aus. Denn juristisch fielen Reden unterhalb der Strafgrenze unter die Meinungsfreiheit und könnten ebenso wenig untersagt werden, wie Demonstrationen oder eben die Anmietung von Räumen. Würde man die Anmietung an Kriterien binden, sei die Partei der Linken davon ebenfalls betroffen. Er forderte auf, die Auseinandersetzung mit der AfD und anderen rechtspopulistischen Parteien auf der politischen und nicht auf der juristischen Ebene zu führen.

Rechtsdezernent Christian Zaum bestätigte die juristischen Bedenken und regte an, eher einen Ahndungsmechanismus zu schaffen.

Klare Kante gegen Rechtsextremismus

Trotz der Bedenken wurde der Antrag angenommen. Es gehe darum, Haltung zu zeigen. „Der Rat unterstreicht die Grundwerte einer vielfältigen und toleranten Stadtgesellschaft. Meinungsfreiheit ist ein Prinzip des Rechtsstaats, das es zu bekräftigen und zu stärken gilt. Volksverhetzung, Diffamierungen, Verhöhnung des Holocaust oder Aufrufe zu Gewalt und gesellschaftlicher Spaltung widersprechen jedoch den Grundwerten und Grundrechten unserer Demokratie“, heißt es im Antrag.

Vorheriger Artikel

Düsseldorf: Stadt beschließt Verkauf von Anteilen an ...

Nächster Artikel

Mit 4,7 Promille im Autobahnkreuz Düsseldorf-Nord unterwegs

0
Anteile
  • 0
  • 0
  • 0

  • Neueste Beiträge

  • Schelmenblick: Hans Peter Feldmanns skurriles Werk im Kunstpalast Düsseldorf

    Von Birgit Koelgen
    17. September 2025
  • Düsseldorf: Sparen bis ins Grab – Friedhofskapellen bleiben zu bei Bestattungen von Amts wegen

    Von Ute Neubauer
    17. September 2025
  • Düsseldorf Angermund: Eins der buntesten Schützenfeste der Stadt

    Von Ute Neubauer
    16. September 2025
  • Düsseldorf Volmerswerth – wo die Schützen den Stechschritt noch beherrschen

    Von Ute Neubauer
    16. September 2025
  • Düsseldorf Stadtmitte: Zwei Arbeiter bei Arbeiten an der Fernwärmeleitung schwer verletzt

    Von Ute Neubauer
    16. September 2025
  • Düsseldorf: Protest gegen die AfD hält an – Veranstaltung mit Kubitschek gestört

    Von Ute Neubauer
    16. September 2025
  • Düsseldorf Heerdt: Erneuter Raub auf Discounter mit Bedrohung durch Messer

    Von Ute Neubauer
    16. September 2025
  • Düsseldorf: Nicht nur der Ausgang der Oberbürgermeister-Wahl ist offen

    Von Ute Neubauer
    15. September 2025

Textanzeige

  • TextanzeigenEssen & TrinkenService

    Essen mit Erlebniswert: Die Transformation der Catering-Branche

    In den letzten Jahrzehnten hat die Catering-Branche eine bemerkenswerte Evolution durchlaufen. Früher primär auf die effiziente Bereitstellung von Speisen und Getränken für Veranstaltungen fokussiert, wandeln sich Catering-Unternehmen heute zunehmend zu ...
  • ServiceBauen & WohnenTextanzeigen

    Industrieller Chic: Wie Kunststofffenster den Loft-Stil in Ihrem Einfamilienhaus unterstützen

    Die Inspiration des industriellen Chics sind die Werkshallen des Industriezeitalters. Die Basis für diesen Stil sind große Räume, schlicht gehalten mit rustikalen Elementen und großen Fensterflächen. Wie so vieles wurde ...
  • ServiceBauen & WohnenTextanzeigen

    Fünf Tipps für eine bessere Immobilienaquise

    Egal, ob Sie neu in der Immobilienwelt oder ein erfahrener Makler sind, eine Strategie zur Kundenakquise ist entscheidend für Ihren Erfolg. Sie müssen einzigartig und intelligent sein. Verkäufer suchen nach ...
  • ServiceEssen & TrinkenTextanzeigen

    Keime im Kaffee? Wie man ein Kaffeevollautomat richtig pflegt.

    Wer seinen Kaffeevollautomat nicht richtig oder oft genug reinigt, wird früher oder später seinen Kaffee mit ungewollten Keimen trinken. Doch dies ist nicht nötig und im folgenden Artikel erklären wir ...
Facebook    RSS Feed
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Kontakt
  • Mediadaten
RSS-Feed - 2021 Ddorf-aktuell