Stop-TTIP-Aktivisten verschiedener Gruppen werden am Samstag (26.9.) gemeinsam gegen die Abkommen TTIP, CETA und TISA protestieren. Um 12 Uhr startet der Demonstrationszug vor dem Düsseldorfer DBG-Haus, ab 14 Uhr folgt die große Kundgebung auf dem Rathausplatz.

Im Herbst 2015 treten die Verhandlungen um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und TISA in die entscheidende Phase. Die Abkommen werden zwischen der EU-Komission und den USA (TTIP für Waren, TISA für Dienstleistungen) verhandelt. Das CETA Abkommen wurde zwischen der EU und Kanada bereits beschlossen, aber noch nicht ratifiziert. Alle drei Abkommen haben zum Ziel, Handelshemmnisse abzubauen und so Kosten zu reduzieren und Wachstum zu fördern. Damit möchten die Vertragspartner sich gegen Konkurrenten, zum Beispiel China, schützen.

Befürchtungen zu TTIP, TISA und CETA

Die Gegner der Abkommen befürchten viele Nachteile für die Menschen in Europa. Die Standards im Verbraucher- und Tierschutz sind in den USA und Kanada geringer als in Deutschland. Das Abkommen würde aber die Standards senken, um Amerika und Kanada nicht zu benachteiligen. Damit wäre zum Beispiel die Einfuhr von gentechnisch veränderten Lebensmitteln erlaubt.

Keine offenen Verhandlungen der EU-Komission

Die Verhandlungen über die Abkommen laufen zentral über die EU-Kommission. Es gibt keine Beteiligung der Mitgliedsländer. Da der Prozess wenig transparent ist und kaum Informationen herausgegeben werden, befürchten die TTIP-Gegner, dass die Großkonzerne ihre Interessen vertreten und als Nutznießer des Freihandels ihre Gewinne zu Lasten der Menschen durchbringen.

Die Aktivisten fordern eine Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie soll Demokratie und Rechtsstaatslichkeit erhalten, sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern. Nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt sollen respektiert und gestärkt werden. Die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung soll gefördert sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festgeschrieben werden.

Aktionstag in Düsseldorf

Am Samstag (26.9.) rufen die Bündnisse Mehr Demokratie e.V. NRW, Omnibus für Direkte Demokratie, Piratenpartei Düsseldorf, Linke KV Düsseldorf, Bündnis 90/Die Grünen KV Düsseldorf und zahlreiche Gruppierungen und Einzel-Aktivisten zur Demonstration mit anschließender Kundgebung auf.

Programm/Ablauf für den 26. September 2015:

12 Uhr Demo-Umzug, Start DGB-Haus  (Friedrich-Ebert-Straße 34-38)

Redner: Patrick Schiffer (Piratenpartei), Gewerkschaftsvertreter, Musik vom DJ-Team Bollerwagen
Demo-Route: Friedrich-Ebert-Straße, Oststraße, Graf-Adolf-Straße, Königsallee (Ostseite), Theodor-Körner-Straße, Heinrich-Heine-Allee, Heinrich-Heine-Platz, Kasernenstraße, Benrather Straße, Carlsplatz, Mittelstraße, Flinger Straße, Marktstraße, Rathausplatz.

14 Uhr Kundgebung Rathausplatz

Musik: Gerd Schinkel, Herby der "nackte Cowboy" und Caputi Si!
Kurze Reden dazwischen von: Jörg Eichenauer (Mehr-Demokratie-NRW), Niema Movassat (Die Linke, MdB), Torsten Sommer (Piratenpartei), Audio-Botschaft Sven Giegold (Die Grünen, MdE) und DIE PARTEI (Satire!)

15:30 Uhr Enrico Palazzo

16:30 Uhr "Tanzen gegen TTIP – Düsseldorf" mit Elektronische Tanzmusik von.DJ David Gefahr, DJ Hooker und DJ Stefan Yürke

Weitere Informationen:

Kontakt-Email  oder hier,

Homepage der Stop-TTIP-Gruppe Düsseldorf

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