Düsseldorf ist die erste Stadt in Deutschland, die sich um die Gesundheitsversorgung von Menschen kümmert, die ohne Ausweispapiere und gültigen Aufenthaltsstatus hier leben. Sie unterstützt die Clearingstelle der Initiative STAY! mit 100.000 Euro pro Jahr und einer Planstelle. Im ersten Halbjahr 2015 sorgte das „Medinetz“ für die Versorgung von rund 70 erkrankten „Papierlosen“. Für 2014 wurde eine Zahl von 100 Personen genannt.

Die Inititative STAY! kümmert sich in Düsseldorf um Flüchtlinge. Dabei liegt ein Schwerpunkt ihrer Arbeit auf dem Medinetz, bei dem Menschen ohne Papiere die Möglichkeit erhalten einen Arzt anonym aufzusuchen. Würden „papierlose“ Flüchtlinge in ein Krankenhaus oder zu einem Arzt gehen, wären die Mitarbeiter dort verpflichtet eine Meldung zu machen, was direkt Maßnahmen der Ausländerbehörde nach sich ziehen würde. Daher ist die Hemmschwelle für einen Arztbesuch sehr groß und führt oft zu lebensbedrohlichen Situationen.

Gesundheitsversorgung für alle Menschen

Da die körperliche Unversehrtheit ein Menschenrecht ist, setzt sich STAY! schon seit acht Jahren dafür ein, Menschen ohne gültigen Aufenthaltsstatus zu helfen. Die Stadt Düsseldorf erkennt nun als erste Stadt in Deutschland diese Notwendigkeit der Hilfe an. Die Ampelkoalition prüfte den Weg in eine geregelte Gesundheitsversorgung. Das Schlagwort vom „anonymen Krankenschein“ machte die Runde. Dieser Schritt ist aber rechtlich umstritten und so wählte die Stadt die pragmatische Lösung, die Clearingstelle bei STAY! finanziell zu unterstützen. Angela Hebeler (Bündnis 90/Grüne), Rajiv Strauß (SPD) und Rainer Mattheisen (FDP) sind am Mittwoch (17.6.) persönlich in das Büro von STAY! gekommen, um das neue Konzept vorzustellen.

Düsseldorf ist die erste Stadt in Deutschland, die diesen Schritt geht

„Ich bin begeistert, dass es in kurzer Zeit geschafft worden ist, das Projekt auf den Weg zu bringen“ berichtet Dr. Siegfried Joel, aktiver Arzt im Medinetz und Vorstand bei STAY!. Am 3. Juni 2015 wurde im Rats-Ausschuss für Gesundheit und Soziales der personelle Ausbau der Clearingstelle bei STAY! und die Einrichtung eines Fonds in Höhe von 100.000 Euro jährlich für die medizinische Versorgung von papierlosen Flüchtlingen beschlossen.

Simone Froschauer, Sozialarbeiterin in der Clearingstelle STAY!, sieht durch den Fonds die Möglichkeit, über den ehrenamtlichen Einsatz der rund 40 angeschlossenen Praxen und Kliniken hinaus, nun auch dringende Untersuchungen oder Operationen schnell zu realisieren. In einigen Fällen muss es schnell gehen, um Leben zu retten. Hier sind die Kaiserswerther Diakonie und den Sana-Kliniken Benrath und Gerresheim, dem Medinetz bereits sehr entgegengekommen. Dennoch ist manches nur mit Geld zu ermöglichen, erläutert die Sozialarbeiterin.

"Papierlose" und ihr schwieriger Status

Die Clearingstelle beschränkt sich nicht nur auf die medizinische Hilfe. Ebenso wichtig ist die Beratung, denn laut STAY! haben alle Papierlosen das Ziel einen legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland zu erreichen. Allerdings ist die Rückkehr in die Legalität äußerst schwierig, obwohl einige der Menschen ohne Aufenthaltsstatus in Düsseldorf eine Wohnung haben und auch für ihren Lebensunterhalt arbeiten. Darauf nimmt das Ausländeramt keine Rücksicht. Bei ihrer Entdeckung müssten alle Papierlosen mit ihrer Abschiebung rechnen.
 
Weitere Informationen über das Medinetz und STAY! hier