Düsseldorf: Oberbürgermeister Thomas Geisel ist ratlos
Ratlos, also ohne Mehrheit im Rat, ist Oberbürgermeister Thomas Geisel auch nach der vierten Episode über die nachträglich Zustimmung zu Kosten, die bei der Tour de France angefallen sind.
Die Tour de France im Sommer wird von vielen als erfolgreiche Veranstaltung empfunden, auch von OB Thomas Geisel. Da die Einnahmen geringer ausfielen und die Kosten für Sicherheitsmaßnahmen höher waren, gibt es eine Finanzierungslücke von 2,9 Millionen Euro. Im Vergleich zu den Abweichungen bei anderen Groß-Projekten eigentlich kein Grund, gleich bei vier Ratsitzungen über diesen Punkt zu streiten.
Von der SPD und den Linken erhielt OB Geisel Zustimmung, die Grünen enthielten sichn der Stimme
Vorwurf der Misswirtschaft
Doch die CDU-Fraktion sieht im Vorgehen vom Oberbürgermeister gravierende Fehler und will deshalb der nachträglich Genehmigung der Mehrkosten nicht zustimmen. Denn im Juni war den Ratspolitikern noch geschildert worden, alles sei kostenmäßig in Ordnung.
Am 17. August hatte Geisel dann einen Dringlichkeitsbeschluss von seinen Parteikollegen unterschreiben lassen, um die zusätzlichen Kosten von 1,5 Millionen Euro zu decken. Dieser Dringlichkeitsbeschluss und weitere Kosten von 1,4 Millionen Euro müssten nun vom Rat genehmigt werden, doch das scheiterte am Dienstag (7.11.) bereits zum vierten Mal.
Mehrheit wird weiter verweigert
Nach der Schlappe in der Ratsitzung am 19.10.2017 hatte Geisel den Ratsbeschluss formell beanstandet und daher die Sondersitzung am 7. November einberufen. In einem dreiseitigen Brief an die Ratsmitglieder versuchte er sein Handeln zu erläutern, doch bei CDU und FDP kam er damit nicht weit. Für Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt war die Vorgehensweise pures Missmanagement. Er forderte die Information von Stadtkämmerin Dorothee Schneider, wieviele Gläubiger noch immer auf ihr Geld warten würden.
Gläubiger bekommen ihr Geld
Die Kämmerin berichtete, dass die Gläubiger, die bereits Mahnungen geschickt hätten, mittlerweile auch ihr Geld bekommen hätten. Die anderen Rechnungen seien nach wie vor offen. Auch wenn der Rat die 2,9 Millionen Euro nicht freigeben würde, erhielten die übrigen Gläubiger ihr Geld und der Fehlbetrag würde als Defizit im Haushalt ausgewiesen.
Diese Darstellung machte einige Ratsmitglieder fassungslos und FDP-Fraktionsvorsitzender Manfred Neuenhaus kritisierte die Darstellung der Kämmerin als Krise zwischen Rat und Verwaltung. Im Hinblick auf die erneute Ablehnung der CDU betonte er „es geht um den Umgang miteinander und nicht um die Höhe der Beträge“.
Ratloser OB
Oberbürgermeister Thomas Geisel wird nach der erneuten Ablehnung des Rates nun die Prüfung des Vorgangs durch die Bezirksregierung veranlassen. Doch neben der rechtlichen Bewertung bleibt das schale Gefühl, dass die Diskussion um das Geld dem Ruf von Düsseldorf mehr schadet, als die Tour de France der Landeshauptstadt gut getan hat.
