Der Kreisverband der Linken stellte am Mittwoch (12.9.) im Bachsaal des Bürgerzentrums Bilk die ersten Weichen für die Kommunalwahl 2020. Neben der Besetzung von Arbeitsgemeinschaften stimmten die Mitglieder über eine Erklärung ab, mit der die Initiative „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) alle demokratischen Parteien aufgefordert hat, im Kommunalwahlkampf Veranstaltungen abzulehnen, bei denen man gemeinsam mit der AfD auf einen Podium sitzen würde. Mit wenigen Gegenstimmen entschieden die Linken, die DSSQ dabei zu unterstützen.

Fast 50 Mitglieder hatten sich am Mittwochabend im Bachsaal in Düsseldorf Bilk versammelt. Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzender Udo Bonn stellte sich Hannes Draeger als neuer Mitarbeiter von Özlem Demirel vor. Demnächst wird es in Düsseldorf ein lokales Büro der Linken-Politikerin geben.

Betti Tielker von DSSQ erläuterte das Ziel der parteiübergreifenden Erklärung

Sehr kontrovers diskutierten die Mitglieder den Brief, den DSSQ an alle demokratischen Parteien geschickt hat. Darin wird eine gemeinsame Erklärung gefordert, nicht an Podiumsdiskussionen teilzunehmen, zu denen die AfD und ähnliche Parteien eingeladen sind. Betti Tielker erläuterte das Ziel der Initiative, der AfD so die Bühne zu entziehen. Erfolgreich könne das Vorhaben aber nur sein, wenn alle Parteien an einem Strang zögen. Während einige Linke die AfD lieber durch inhaltliche und fachliche Diskussionen entlarven möchten, stimmte die Mehrheit der Mitglieder für die Erklärung von DSSQ. Allerdings würde diese nur Sinn ergeben, wenn sich die anderen Parteien ebenfalls anschließen.

Den Kommunalwahlkampf wollen die Linken in drei Arbeitsgemeinschaften organisieren. Themen werden das Kommunalwahlprogramm, die Kampagnen zur Wahl und eine Findungskommission sein. Udo Bonn betonte : „Unser Wahlprogramm wird sich vom Einheitsbrei abheben: Die Linke will eine soziale Alternative zur Konkurrenzgesellschaft. Das macht ihre Arbeit im Stadtparlament wichtig. Ohne die Linke wären Themen wie die Zweckentfremdungssatzung nicht in den Rat gekommen.“