Ddorf-Aktuell – Internetzeitung Düsseldorf

Hauptmenü

  • Düsseldorf
    • Aktuelles
    • Blaulicht
    • Verkehr
    • Karneval
    • Schützen
  • Service
    • Gesundheit
    • Events
    • Termine
    • Shopping
    • Essen & Trinken
    • Motor
    • Reise
  • Politik
    • Stadtrat
    • Stadtteile
    • Parteien
    • Bauen & Wohnen
  • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Gewerkschaften
    • Verbände
    • Messen
    • Karriere
    • Bildung
  • Kultur
    • Kunstfakten
    • Kunstkritik
    • Theater
    • Film
    • Musik
    • Literatur
    • Malerei
    • Fotografie
    • Tanz
    • Ausstellungen
  • Sport
    • Tischtennis
    • Eishockey
    • Fußball
    • Laufen
    • Basketball
    • Handball
    • Football
    • Lokalsport
  • Am Rand(e) notiert

Ddorf-Aktuell

Ddorf-Aktuell – Internetzeitung Düsseldorf

  • Düsseldorf
    • Aktuelles
    • Blaulicht
    • Verkehr
    • Karneval
    • Schützen
  • Service
    • Gesundheit
    • Events
    • Termine
    • Shopping
    • Essen & Trinken
    • Motor
    • Reise
  • Politik
    • Stadtrat
    • Stadtteile
    • Parteien
    • Bauen & Wohnen
  • Wirtschaft
    • Unternehmen
    • Gewerkschaften
    • Verbände
    • Messen
    • Karriere
    • Bildung
  • Kultur
    • Kunstfakten
    • Kunstkritik
    • Theater
    • Film
    • Musik
    • Literatur
    • Malerei
    • Fotografie
    • Tanz
    • Ausstellungen
  • Sport
    • Tischtennis
    • Eishockey
    • Fußball
    • Laufen
    • Basketball
    • Handball
    • Football
    • Lokalsport
  • Am Rand(e) notiert
  • Ohne Bezahlschranke, aber Unterstützung für Ddorf-aktuell ist jetzt möglich

AktuellesDüsseldorf
Home›Düsseldorf›Aktuelles›Schlechte Aussichten für Gastronomen in Düsseldorf: OVG Münster bestätigt Sperrstunde für Bonn, Köln und Rhein-Sieg-Kreis

Schlechte Aussichten für Gastronomen in Düsseldorf: OVG Münster bestätigt Sperrstunde für Bonn, Köln und Rhein-Sieg-Kreis

Von Ute Neubauer
26.10.2020
Teilen:
Alkoholverkaufsverbot und Sperrstunde nach 23 Uhr sind rechts, sagt das OVG

Über die Klage von Düsseldorfer Gastronomen zur Sperrstunde hat das Oberverwaltungsgericht noch nicht entschieden. Aber am Montag fällte das OVG in einem Normenkontroll-Eilverfahren, dass die Sperrstunde in gastronomischen Einrichtungen und das Verbot des Alkoholverkaufs zwischen 23 Uhr und 6 Uhr, in Bonn, Köln und dem Rhein-Sieg-Kreis rechtens sind. Damit sind die Chancen die Sperrstunde in Düsseldorf zu kippen äußerst gering.

Wirt Walid El Sheikh betreibt in Düsseldorf mehrere Bars, davon vier allein in der Altstadt. Dort werde der Großteil des Umsatzes nach 23 Uhr gemacht, hatte der Wirt gegenüber Journalisten gesagt. Da sich seine Lokale, wie viele andere auch, an strenge Hygienevorschriften halten, hatte der Wirt beim Oberverwaltungsgericht Klage gegen die Coronaschutzverordnung des Landes NRW eingereicht. Diese besagt, dass in gastronomischen Einrichtungen die Sperrstunde und das Verbot des Alkoholverkaufs zwischen 23 Uhr und 6 Uhr zu beachten seien, wenn die 7-Tages-Inzidenz über dem Wert von 50 liegt.

Klares Urteil gegen die Gastronomen

19 Gastronomen aus Köln, Bonn und dem Rheinisch-Bergischen-Kreis hatten ebenfalls geklagt und über ihre Klage wurde am Montag (26.10.) entschieden. In einem Normenkontroll-Eilverfahren erging das Urteil, dass Sperrstunde und Alkoholverkaufsverbot rechtens seien.

Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts begründete sein Urteil damit, dass die Verbote dem legitimen Zweck dienten, die Weiterverbreitung des SARS-CoV-2-Virus zu verlangsamen, die bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 50 wegen fehlender Nachverfolgungsmöglichkeiten außer Kontrolle zu geraten drohe. Das gegenwärtige Infektionsgeschehen sei durch ein rapides Ansteigen der Infektionszahlen gekennzeichnet. Die Sperrstunde und das Alkoholverkaufsverbot seien geeignet, dieses zu verlangsamen, da sie einen Beitrag zur Kontaktreduzierung leisteten.

Alkohol habe unbestreitbar enthemmende Wirkung, aufgrund dessen die Einhaltung von Mindestabständen und hygienerechtlichen Schutzvorschriften abnehme. Auch bei Einhaltung der Hygieneregeln, treffen ohne die Sperrstunde eine Vielzahl von Personen auf engem Raum über längere Zeit aufeinander.

Das Gericht gestand zu, dass die Maßnahmen in ganz erheblicher Weise in die Berufsfreiheit der Betreiber gastronomischer Einrichtungen eingriffen. Dies wirke umso schwerer, als die gesamte Gastronomie bereits infolge der zu Beginn der Pandemie verordneten flächendeckenden Betriebsschließungen große und teils existenzbedrohende Belastungen habe verkraften müssen.

Aktuelle Lage erfordere Maßnahmen

Die Entwicklung des Infektionsgeschehen erfordere aber geeignete Gegenmaßnahmen, um eine gefährliche Dynamik zu verhindern, die das Gesundheitssystem an die Grenzen seiner Belastbarkeit und darüber hinaus führe. Wegen der ihm obliegenden präventiven Schutzpflichten für Leben und Gesundheit der Bevölkerung müsse der Verordnungsgeber weder eine solche Entwicklung abwarten noch sei er gehalten, einen Anstieg der Fallzahlen in Kauf zu nehmen, der aus seiner Sicht deutlich einschneidendere Eingriffe in weite Bereiche des privaten, sozialen und öffentlichen Lebens erzwingen würde. Dies diene letztlich auch den Interessen der hier betroffenen Betreiber von gastronomischen Einrichtungen, denen gegenwärtig immerhin (noch) die Möglichkeit offen stehe, ihren Betrieb im Zeitraum von 6 Uhr bis 23 Uhr zu führen.

Der Beschluss ist unanfechtbar. Aktenzeichen: 13 B 1581/20.NE

Vorheriger Artikel

Düsseldorf: Nach Absage der Weihnachtsmärkte nun auch ...

Nächster Artikel

Düsseldorf: Streiks bei Bussen und Bahnen noch ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0

  • Neueste Beiträge

  • Düsseldorf Kaiserswerth: Neue Infotafeln auf dem jüdischen Friedhof

    Von Ute Neubauer
    23.05.2022
  • Düsseldorf: Ab Dienstag können ukrainische Hryvnia-Banknoten in Euro getauscht werden

    Von Ute Neubauer
    23.05.2022
  • Düsseldorf Eller: Feierlicher Zapfenstreich für Schützen und Gäste auf dem Gertrudisplatz

    Von Ute Neubauer
    23.05.2022
  • Unfall in Düsseldorf Itter - zwei Frauen wurden dabei schwer verletzt.

    Düsseldorf Itter: Frau verliert Kontrolle über ihr Auto – zwei Schwerverletzte

    Von Dirk Neubauer
    23.05.2022
  • Düsseldorf: ART Giants beenden Saison als ProB-Vizemeister

    Von Ute Neubauer
    23.05.2022
  • Düsseldorf: Närrisches Jubiläum bei der KG Regenbogen mit 2 x 11 Kilo Konfetti

    Von Ute Neubauer
    23.05.2022
  • Düsseldorf: 103 neue Corona-Fälle, Inzidenz 374

    Von Ute Neubauer
    23.05.2022
  • Düsseldorf: Mit „Geheimwaffe“ Wischmob zum Erfolg beim Minigolfturnier der KG Gemeinsam Jeck

    Von Ute Neubauer
    22.05.2022

Textanzeige

  • TextanzeigenServiceShopping

    Die besten Internet Cafés in Düsseldorf

    Heutzutage hat fast jeder Haushalt Zugang zum Internet. In Deutschland verfügen nur etwa acht Prozent aller Haushalte über keinen Internetanschluss. Damit ist die Nachfrage nach Internet Cafés nicht mehr so ...
  • ServiceEssen & TrinkenTextanzeigen

    Keime im Kaffee? Wie man ein Kaffeevollautomat richtig pflegt.

    Wer seinen Kaffeevollautomat nicht richtig oder oft genug reinigt, wird früher oder später seinen Kaffee mit ungewollten Keimen trinken. Doch dies ist nicht nötig und im folgenden Artikel erklären wir ...
  • GesundheitTextanzeigen

    Ganz leicht und gesund schnell abnehmen – So funktioniert es

    Gesund, zuverlässig und schnell abnehmen? Es kann so einfach sein. Hier bekommst du die besten Tipps und Tricks aus Wissenschaft und Praxis für deinen Erfolg. Übergewicht belastet uns gleich mehrfach. ...
Facebook    Twitter    RSS Feed
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Kontakt
  • Mediadaten
RSS-Feed - 2021 Ddorf-aktuell