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Home›Düsseldorf›Aktuelles›Düsseldorf: Klimabündnis demonstriert gegen Kohleausstiegsgesetz

Düsseldorf: Klimabündnis demonstriert gegen Kohleausstiegsgesetz

Von Ute Neubauer
10.07.2020
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Rund 500 Demonstranten zogen am Freitagnachmittag vom IHZ-Park zum Landtag

Gleich um die Ecke der SPD-Zentrale, im Düsseldorfer IHZ-Park, versammelten sich am Freitagnachmittag (19.7.) rund 500 Demonstranten, um einen schnelleren Kohleausstieg zu fordern. Auf Initiative der Friday-For-Future-Bewegung waren aus ganz NRW Teilnehmer*innen gekommen. FFF mit vielen Untergruppierungen, BUND, Extinction Rebellion, NAJU, attac, die Linken, die Grünen hatten sich zu einem großen Klimabündnis zusammengeschlossen. Auf ihrem Demonstrationszug zum Landtag stoppten sie bei der SPD und CDU, die für die Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetz heftig kritisiert wurden.

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Lukas Mielczarek mit zwei Mitstreiterinnen vor der SPD-zentrale, dort sollte ein rotes Bobbycar überreicht werden, aber von der SPD kam keiner heraus

Für die Demonstranten ist das von der Bundesregierung vor einer Woche beschlossene Kohleausstiegsgesetz ein Skandal. Denn damit würde die Nutzung der Kohleenergie noch bis 2038 erlaubt und sogar gefördert. Mit Blick auf das Pariser Klimaabkommen müsse der deutsche Kohleausstieg bis 2030 erfolgt sein, um die Einhaltung des 1,5 Grad Ziels zu erreichen. Ein Drittel der deutschen Emissionen könne mit dem Kohleausstieg gesenkt werden, betonen die Klima-Aktivisten.

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Viele Plakate drückten die Kritik am späten Kohleausstieg aus

Ihre Wut auf SPD und CDU zeigten die Demonstranten deutlich vor den Parteizentralen. Die Regierungsparteien ignorierten mit ihrem Gesetz, dass neben den Klimafolgen auch die Chance für neu entstehende Arbeitsplätze in der Wind- und Solarenergie vergeben würde.
Das Kohleausstiegsgesetz sichere den Kohlekonzernen 4,4 Milliarden Euro Entschädigungen aus Steuergeldern zu, davon sollen knapp 15 Milliarden Euro in NRW landen. Geld mit dem man besser die sozial-ökonomischen Folgen für die Arbeitnehmer*innen der Kohleindustrie mildern könne.

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"Kohlestopp statt Ausstiegsflop" riefen die Demonstranten auf ihrem Weg zum Landtag.

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