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PolitikStadtteile
Home›Politik›Düsseldorf Garath: 238 Wähler kreuzten falsche Kandidaten an und merkten es nicht

Düsseldorf Garath: 238 Wähler kreuzten falsche Kandidaten an und merkten es nicht

Von Ute Neubauer
24. September 2017
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Falsche Namen, aber werder Wahllokalleiter noch Wähler haben es gemerkt

Die Wahlpanne in Düsseldorf Garath ist kurios: Der Wahlbezirk 106 Josef-Kleesattel-Straße liegt im Wahlkreis 107, Düsseldorf-Süd. Da die Zahl der Wahlscheine nicht ausreichend war, forderte der für das Wahllokal zuständige Wahlleiter weitere Wahlscheine für 106 an.

Im Wahlamt nahm man wahr, dass Wahlscheine für den „Wahlkreis 106“ benötigt wurden und lieferte sie nach. Der Wahlkreis 106 ist nur leider der Düsseldorfer-Norden, wo gänzlich andere Kandidaten aufgestellt sind. Im „Wahlbezirk 106“ kamen die falschen Wahlscheine an, wurden offensichtlich nicht geprüft und gleich ab 8 Uhr an die Wahlberechtigten ausgegeben.

Warum aber 238 Wähler offensichtlich nicht bemerkten, dass die aufgeführten Kandidaten nicht mit denen übereinstimmten, die seit sechs Wochen überall plakatiert sind und in der Presse erwähnt werden – seltsam ist es schon. Erst der oder die 239 Wahlberechtigte protestierte und machte damit die Wahlpanne bekannt.

Die Zweitstimme (für die Partei) auf den Wahlzetteln wird bei der Stimmauszählung als gültig gezählt. Die Erststimme für die vermeintlich „falschen“ Kandidaten ist ungültig. So wird die Wahlpanne keinen Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundestages hinsichtlich der endgültigen Sitzverteilung haben. Ein Einfluss auf den Gewinn des Direktmandates im Bundestagswahlkreis 107 wäre möglich. Allerdings hat die CDU-Kandidatin Silvia Pantel einen deutlichen Vorsprung vor ihren SPD-Konkurrenten Andreas Rimkus, so dass die 238 Stimmen kaum ins Gewicht fallen.

Der Kreiswahlausschuss wird am Donnerstag (28.9.) im Rathaus das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl für die Wahlreise 106 Düsseldorf I und 107 Düsseldorf II feststellen. Mit einer möglichen Beschwerde gegen das Ergebnis im Bundestagswahlkreis 107 und einer möglichen Wahlwiederholung in diesem Wahlkreis müsste sich dann der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages befassen.

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