Das Riesenrad zur Feier der Eröffnung der Wehrhahnlinie auf dem Corneliusplatz sorgt immer noch für Diskussionen in der Stadt. Die Fraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER hatte eine außerordentliche Ratssitzung gefordert, da sie das Vorhaben für tierschutzgefährdend hält. Der Oberbürgermeister hält die Sitzung für nicht notwendig, daher haben die Tierschützer am vergangenen Freitag die Bezirksregierung eingeschaltet. Im Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) stand das Thema am Mittwoch (13.1.) auf der Tagesordnung.

Wird es noch eine Sonder-Ratssitzung geben?

Oberbürgermeister Thomas Geisel hatte gehofft, die Diskussion über die Verwaltungsentscheidung zur Genehmigung des Riesenrades auf dem Corneliusplatz im OVA und im Umweltausschuss würde der Fraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER ausreichen, um das Vorhaben zu besprechen. Das tat es nicht und so läuft die Beschwerde bei Regierungspräsidentin Anne Lütkes. Diese hat den OB um Stellungnahme gebeten. Die Frist dafür lief am Mittwoch (13.1.) aus, doch wie im Rathaus zu hören war, gab es eine Fristverlängerung bis Freitag (14.1.).

"So funktioniert Politik nicht" ereiferte sich Jürgen Krüger

Für die Sitzung des OVA hatte die Verwaltung eine Informationsvorlage ausgearbeitet, in der auch die Aspekte des Tierschutzes behandelt wurden. Die Auswirkungen auf Fauna, Wasservögel, Fledermäuse und Halsbandsittiche wurde als nicht relevant eingestuft und daher die Genehmigung für rechtens erachtet. Jürgen Krüger , Tierschutzpartei/FREI WÄHLER, kritisierte dennoch die Verwaltung, da die Belange des Tierschutzes nach seiner Meinung unzureichend geprüft wurden.

OVA spricht sich für das Riesenrad aus

Nach heftiger Diskussion der Ausschussmitglieder, beantragte die CDU-Fraktion, über den Sachverhalt abzustimmen, um damit das Thema zu beenden. Mit einer Gegenstimme, von Jürgen Krüger, sprach sich der OVA für das Aufstellen des Riesenrades auf dem Corneliusplatz aus.

Ob diese Abstimmung nun Einfluss auf die Einberufung der Ratssondersitzung haben wird, bleibt abzuwarten. Am Donnerstag steht die gleiche Informationsvorlage der Verwaltung auf der Tagesordnung des Umweltausschusses.