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Attac Düsseldorf zu TTIP und Co: Kommt die Müllabfuhr bald aus den USA und die Jugendhelfer aus Kanada?

Von Ute Neubauer
22.11.2015
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Diskussion im Bürgerhaus Bilk: Wie wirken sich TTIP, CETA und TISA auf das System der kommunalen Daseinsvorsorge aus?

Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA verbinden viele Menschen mit genveränderten Lebensmitteln und Einschränkung von Verbraucherrechten. Doch auch die kommunale Daseinsvorsorge in Düsseldorf könnte sich damit entscheidend verändern. Attac Düsseldorf diskutiert hierüber am Donnerstag (26.11.) mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Engstfeld von Bündnis 90/Die Grünen.

Unter der Überschrift „Freihandelsabkommen: Bereicherung oder Ausverkauf der sozialen Dienste?“ lädt die Attac-Gruppe Düsseldorf zur Diskussionsrunde ein. Sie hat Bedenken, dass das Freihandelsabkommen die autonomen Entscheidungen der Stadt Düsseldorf über die Vergabe von Dienstleistungen an Externe eingeschränkt wird.

Sozialen Dienste wie Jugendhilfe, Kitas, Gesundheitsprävention, Hilfe für Pflegebedürftige sowie die Versorgung der Bürger mit Wasser, die Abfallentsorgung oder die Regelung des öffentlichen Verkehrs können Kommunen eigenständig gestalten. Die Freihandelsabkommen (TTIP und TISA) sehen die öffentliche Ausschreibung von allen Dienstleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge vor. Damit könnten zukünftig Unternehmen auf der ganzen Welt diese Aufgaben übernehmen, deren Hauptziel die Gewinnerzielung ist. Über die Auswirkungen, Chancen und Risiken dieser Änderungen diskutieren Thomas Eberhardt-Köster (Attac Düsseldorf) und Stefan Engstfeld (MdL, Bündnis 90 / Die Grünen) mit interessierten Bürgen.

Am Donnerstag, 26.11.2015, um 19 Uhr, im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk, Bachstr. 145, (Düsseldorf Arcaden). Der Eintritt ist frei.

Veranstalter: Arbeitsgruppe Global / Lokal der Attac-Ortsgruppe Düsseldorf, Mitveranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung
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