In der Ratssitzung am Donnerstag (20.9.) stellten Oberbürgermeister Thomas Geisel und Stadtkämmerin Dorothee Schneider den Etatentwurf für 2019. Die Botschaft der beiden: Der Haushalt ist so gut wie schon lange nicht mehr.

Gute Laune bei Thomas Geisel und Dorothee Schneider am Donerstag bei der Präsentation des Haushaltsentwurfs 2019

"Wir sind gekommen um zu bleiben"

Weit holte Oberbürgermeister Thomas Geisel bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs aus und startete mit den Worten „Wir sind gekommen um zu bleiben“. Er zog damit die Parallele zu Fortuna Düsseldorf, die sich in der ersten Fußballbundesliga etablieren will. Dass auch Thomas Geisel Oberbürgermeister der Stadt bleiben will, untermauerte mit seinem positiven Etatentwurf. Der Trend der schmelzenden Ausgleichsrücklage ist gebrochen, das Jahresergebnis wird mit 2,4 Millionen Euro Plus prognostiziert und Investitionen in Höhe von 243,4 Millionen Euro sollen die Stadt in eine sichere die Zukunft führen. Die Planung des Haushaltes für 2019 erfolgte unter einer leicht geänderten Vorgehensweise. Denn bisher hatte alle Dezernate prozentual den gleichen Wert an Einsparungspotential zu liefern. Gerade in personalintensiven Ämtern war das für die Dezernate schwierig. Daher verzichtete Kämmerin Schneider und ihr Team diesmal auf die Quote, sondern diskutierte alle Vorhaben, die mehr als 500.000 Euro umfassten. Diese wurde abgewägt und so Einsparungen ermittelt.

2,4 Millionen Euro Plus

Der Haushaltsentwurf 2019 hat ein Volumen von rund 2,9 Milliarden Euro. Dabei stehen den Erträgen in Höhe von 2,926 Milliarden Euro Aufwendungen von 2,923 Milliarden Euro gegenüber, was ein positives Jahresergebnis von 2,4 Millionen Euro ergibt. Für Oberbürgermeister Thomas Geisel das Ergebnis einer soliden Haushaltspolitik und einer zukunftsorientierten Finanzplanung.

Der Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ist mit 552,4 Millionen Euro und damit mit rund 28 Millionen Euro mehr als 2018 geplant. Alleine für die Betriebe von Tageseinrichtungen sind 303,3 Millionen Euro vorgesehen. 599,5 Millionen Euro sind für soziale Leistungen eingeplant worden.

Die gute Haushaltssituation ermöglicht in 2019 ein Investitionsvolumen von 247 Millionen Euro, wovon fast 50 Prozent für Schulen und Kitas vorgesehen sind. 87,1 Millionen Euro der Investitionsauszahlungen sind für den Bereichen Schulen und 21,7 Millionen Euro für Kindertagesstätten und -tageseinrichtungen geplant. Zudem sind 15 Millionen Euro für den ÖPNV, 13,1 Millionen Euro für die städtischen Bäder, 12,4 Millionen Euro für den Erwerb von Grundstücken (ohne Schulen) und 10,9 Millionen Euro für Feuerwehr und Rettungsdienst angesetzt. Allein 8,8 Millionen Euro sollen in die Städtebauförderung inklusive Garath 2.0 fließen und für die Sanierung des Schauspielhauses stehen 5,8 Millionen Euro zur Verfügung. Zum ersten Mal wurde in die Haushaltsplanung der Breitbandausbau mit einem Volumen von 7,5 Millionen Euro aufgenommen. Das Geld fleißt über Beteiligungsgesellschaften in den Glasfaser-Ausbau in Schulen und Gewerbegebieten.

2.904,9 Millionen Euro Erträge

Mit 57 Prozent über die Hälfte der Erträge sind Steuern und Abgaben von 1,66 Milliarden Euro. Hier schlägt insbesondere die Gewerbesteuer mit veranschlagten 959,5 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 391,8 Millionen Euro und die Grundsteuer A und B mit 145,4 Millionen Euro zu Buche. Geisel betont, dass trotz blühender Wirtschaft die Gewerbesteuereinnahmen sehr konservativ angesetzt wurden.

Der Haushaltsentwurf wurde bei der Ratssitzung nur vorgestellt und noch nicht debattiert

Ein zufriedener OB

"Mit einem Jahresergebnis von 2,4 Millionen Euro und einem Investitionsvolumen von 247 Millionen Euro setzt sich die Trendwende zu ausgeglichenen Haushalten auf der Grundlage einer nachhaltigen Investitionspolitik weiterhin fort. Der Kanalverkauf aus dem Jahr 2017 schafft nicht nur Liquidität für die Auflösung des Investitionsstaus, sondern baut zudem auch die Ausgleichsrücklage wieder auf, die kommunale Handlungsspielräume schafft", erklärt OB Thomas Geisel. Er sieht die geplanten Investitionen in die Daseinsvorsorge als wichtigen Schritt, um die Stadt fit für zukünftige Aufgaben zu machen. In der Vergangenheit sei eher für Prestige-Tunnelprojekte investiert worden.